Deutschland stoppt Flüchtlingsaufnahme

Deutschland nimmt vorerst keine Flüchtlinge mehr aus humanitären Gründen auf. Wegen der Corona-Krise stellt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) die humanitären Aufnahmeprogramme des Bundes für Geflüchtete vorübergehend ein. Das bestätigte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Mittwoch. Das Ministerium habe am Dienstag „angesichts der Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie“das Bamf angewiesen, das ResettlementVerfahren mit der Türkei und die Resettlement-Verfahren des Bundes für Menschen in humanitären Notlagen „bis auf Weiteres auszusetzen“. Die Funke-Mediengruppe hatte zuerst darüber berichtet.

Faktisch seien die „deutschen humanitären Aufnahmeverfahren wegen verschiedener Reisebeschränkungen und operativer Einschränkungen auch seitens wichtiger Partner bereits seit vergangenem Freitag zum Erliegen gekommen“, sagte der Sprecher. So hatten die Internationale Organisation für Migration und das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen ebenfalls am Dienstag die Aufnahmeprogramme ausgesetzt.

Seit 2012 nimmt Deutschland im Rahmen der sogenannten Resettlement-Programme Flüchtlinge in Notlagen auf, darunter viele Syrer aus der Türkei und dem Libanon. Die Programme sollen Schutzsuchenden aus Krisengebieten einen dauerhaften Aufenthalt in Deutschland sichern. Pro Jahr will die Bundesregierung so rund 5000 Menschen zur Zuflucht nach Deutschland verhelfen. (KNA)