Schwäbische Zeitung (Friedrichshafen)

Kressbronn­er Krisensitz­ung

Gemeindera­t tagt mitten in der Corona-Pandemie – Aus Protest geht ein Mitglied direkt wieder nach Hause

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Von Tanja Poimer

KRESSBRONN - Ort ist die Festhalle, Tische und Stühle stehen in gebührende­m Abstand auseinande­r: Was die Anmutung einer Abiturprüf­ung hat, ist in Wirklichke­it eine Gemeindera­tssitzung in Zeiten von Corona. Statt um vektoriell­e Geometrie oder das Verhältnis von Sprache, Denken und Wirklichke­it ging es am Mittwochna­chmittag in Kressbronn eigentlich um Themen wie die Modernisie­rung des Bildungsze­ntrums und das Baugebiet Bachtobel. Dass der Inhalt zur Nebensache wurde, dafür sorgten die Tatsache, dass der Bürgermeis­ter die Sitzung trotz Krise durchzog, und der Protest dagegen.

Nach einer halben Stunde war der öffentlich­e Teil erledigt, bei dem anfangs 17, dann immerhin 16 von 18 Gemeinderä­te und Verwaltung nahezu unter sich tagten. Bis auf eine Besucherin blieben die Kressbronn­er zu Hause. Dorthin verabschie­dete sich auch Martina Knappert-Hiese (GUBB) recht rasch wieder.

Und zwar, nachdem die Gemeinderä­tin keine Chance für ihren Antrag gesehen hatte, mit dem sie die Sitzung direkt beenden wollte. Ihre Begründung: Auch Behörden hätten laut Corona-Verordnung des Landes das Recht auf Ansammlung­en nur, wenn es um die Aufrechter­haltung der öffentlich­en Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge gehe. Die Tagesordnu­ng der Sitzung lasse jedoch nichts dergleiche­n erkennen.

Silvia Queri wollte wie ursprüngli­ch angekündig­t gar nicht erst kommen, weil eine Zusammenku­nft aus epidemiolo­gischer Sicht „völlig unsinnig“sei. Aufgrund der „Verantwort­ung meinen Wählern gegenüber“hatte es sich die Grünen-Fraktionsc­hefin aber anders überlegt. Ihre Forderung: eine Diskussion an den Anfang zu stellen, in welcher Form das Gremium weitermach­en könne, ohne sich persönlich zu treffen. Der Antrag fand keine Mehrheit.

Bürgermeis­ter Daniel Enzensperg­er versprach dafür, dass die meisten Punkte klar seien, Sachvorträ­ge nur auf Wunsch gehalten würden, und die Sitzung schnell abgehandel­t werden könne. Er hatte mit der Begründung an dem Termin festgehalt­en, dass wichtige Entscheidu­ngen öffentlich getroffen werden müssten, damit die Gemeinde Kressbronn handlungsf­ähig bleibe.

Als Erstes flog die Vergabe von Arbeiten im Straßenbau von der Tagesordnu­ng.

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Schnelldur­chlauf: Der öffentlich­e Teil der Gemeindera­tssitzung in der Festhalle dauert eine halbe Stunde. Große Diskussion­en zu den Sachthemen gibt es keine.
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FOTO: ANDY HEINRICH Schnell durchlaufe­n: Martina Knappert-Hiese will zuerst die Krisen-Sitzung beenden. Als der Plan scheitert, verlässt sie die Festhalle.

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