Schwäbische Zeitung (Friedrichshafen)
Kressbronner Krisensitzung
Gemeinderat tagt mitten in der Corona-Pandemie – Aus Protest geht ein Mitglied direkt wieder nach Hause
Von Tanja Poimer
KRESSBRONN - Ort ist die Festhalle, Tische und Stühle stehen in gebührendem Abstand auseinander: Was die Anmutung einer Abiturprüfung hat, ist in Wirklichkeit eine Gemeinderatssitzung in Zeiten von Corona. Statt um vektorielle Geometrie oder das Verhältnis von Sprache, Denken und Wirklichkeit ging es am Mittwochnachmittag in Kressbronn eigentlich um Themen wie die Modernisierung des Bildungszentrums und das Baugebiet Bachtobel. Dass der Inhalt zur Nebensache wurde, dafür sorgten die Tatsache, dass der Bürgermeister die Sitzung trotz Krise durchzog, und der Protest dagegen.
Nach einer halben Stunde war der öffentliche Teil erledigt, bei dem anfangs 17, dann immerhin 16 von 18 Gemeinderäte und Verwaltung nahezu unter sich tagten. Bis auf eine Besucherin blieben die Kressbronner zu Hause. Dorthin verabschiedete sich auch Martina Knappert-Hiese (GUBB) recht rasch wieder.
Und zwar, nachdem die Gemeinderätin keine Chance für ihren Antrag gesehen hatte, mit dem sie die Sitzung direkt beenden wollte. Ihre Begründung: Auch Behörden hätten laut Corona-Verordnung des Landes das Recht auf Ansammlungen nur, wenn es um die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge gehe. Die Tagesordnung der Sitzung lasse jedoch nichts dergleichen erkennen.
Silvia Queri wollte wie ursprünglich angekündigt gar nicht erst kommen, weil eine Zusammenkunft aus epidemiologischer Sicht „völlig unsinnig“sei. Aufgrund der „Verantwortung meinen Wählern gegenüber“hatte es sich die Grünen-Fraktionschefin aber anders überlegt. Ihre Forderung: eine Diskussion an den Anfang zu stellen, in welcher Form das Gremium weitermachen könne, ohne sich persönlich zu treffen. Der Antrag fand keine Mehrheit.
Bürgermeister Daniel Enzensperger versprach dafür, dass die meisten Punkte klar seien, Sachvorträge nur auf Wunsch gehalten würden, und die Sitzung schnell abgehandelt werden könne. Er hatte mit der Begründung an dem Termin festgehalten, dass wichtige Entscheidungen öffentlich getroffen werden müssten, damit die Gemeinde Kressbronn handlungsfähig bleibe.
Als Erstes flog die Vergabe von Arbeiten im Straßenbau von der Tagesordnung.