Völlig überflüssig

Ein Bürgermeister, der die Gemeinderatssitzung unbedingt durchziehen will und dafür Handlungsfähigkeit und Öffentlichkeitsgrundsatz bemüht.

Ein Gremium, das trotz offenbarer Bedenken fast vollständig erscheint. Eine Gemeinderätin, die mit ihrem Widerspruch eine

Was der Bürgermeister knapp mit „erste Einsparmaßnahme“als Reaktion auf die Corona-Krise kommentierte und vielsagend auf den nicht-öffentlichen Teil der Sitzung im Anschluss verwies. Wenig bis keine Diskussionen und klare Abstimmungsergebnisse gab es bei den Punkten, die das zukünftige Baugebiet Bachtobel betreffen, wie zum Beispiel die Auslobung eines Wettbewerbs für den Neubau eines Familienzentrums. schriftliche Abstimmung verhindert, um dann unter Protest die Sitzung zu verlassen. Die Gemengelage ist sehr kompliziert. Nur eins ist klar: Die Gemeinderatssitzung war so, wie sie ablief, nämlich ohne Handlung und Öffentlichkeit, völlig überflüssig.

Widerstandsfähiger wurde die Stimmung dann wieder unter dem Punkt „Verschiedenes“, als sich Silvia Queri zu Wort meldete, um den Sinn der Veranstaltung erneut zu hinterfragen. Sie konnte nicht erkennen, dass die Sitzung der Handlungsfähigkeit der Gemeinde oder der abwesenden Öffentlichkeit gedient hatte. Die Grünen-Fraktionsvorsitzende: „Davon hat der Bürger nichts. In einer Videokonferenz von zu Hause aus hätten wir sicher entspannt diskutiert.“Ihr Appell an den Bürgermeister: Es sei eine Frage der Führung, in der Krise neue Wege zu finden – „das ist Ihr Job“.

Daniel Enzensperger ging darauf nicht ein, sagte nur: „Ich will die Sitzung nicht verlängern.“Zu Wochenbeginn hatte er mitgeteilt, Eilentscheidungen, Umlaufbeschlüsse, Videokonferenzen und Live-Streaming seien bei weitreichenden Entscheidungen derzeit nicht zulässig, dies habe die Rechtsaufsichtsbehörde bestätigt. Ein Umlaufbeschlussverfahren, bei dem schriftlich abgestimmt wird, sei nur möglich, wenn niemand dagegen ist. Dies sei in Erwägung gezogen worden, jedoch habe Martina Knappert-Hiese widersprochen.

Genau die Gemeinderätin, die am Mittwoch unter Protest gegen die Sitzung die Festhalle verließ. Was wiederum an eine Abiturprüfung erinnert – Fach: Deutsch, Thema: Verhältnis von Sprache, Denken und Wirklichkeit.