Schwäbische Zeitung (Friedrichshafen)
Esken verprellt die letzten echten Sozialdemokraten
Zu „Rassismusdebatte erreicht Bundespolitik“(9.6.) hat uns folgender Leserbrief erreicht:
Jetzt wirft die SPD-Chefin Saskia Esken der deutschen Polizei „latenten Rassismus“vor. Damit stellt Frau Esken die Polizei unter Generalverdacht und diskreditiert die Arbeit der Polizei. Rassismus und Polizeigewalt in Amerika in einem Atemzug mit unserer Polizei zu nennen, trägt schon populistische Züge. Sicherlich gibt es Rassismus in allen Bevölkerungsschichten und die Polizei als Querschnitt unserer Gesellschaft ist nicht frei davon. Der Polizei aber grundsätzlich ein Rassismusproblem zu unterstellen ist einfach daneben. Jeder, der mit Polizeiarbeit und Polizeiausbildung vertraut ist, weiß, dass Antirassismus und Antiextremismus ein fester Bestandteil der Ausbildung unserer Polizei ist. Die Ausbildung der Polizei in den USA und der Polizei in Deutschland lässt sich in keinster Weise vergleichen.
Frau Esken hat wieder einmal gezeigt, dass sie für jedes Fettnäpfchen gut ist. Man erinnert sich an die massiven Silvesterausschreitungen bei Leipzig. Linksradikale Randalierer haben Polizisten angegriffen und teils schwer verletzt. Auch da zögerte Frau Esken nicht, die Polizei zu beschuldigen. Diese Auftritte von Frau Esken sind nur noch peinlich. Mit ihrer linkspopulistischen Propaganda verprellt sie die letzten echten Sozialdemokraten.
Schelklingen
Teilrückerstattung der
chensteuer?
Zur Kirche in der Corona-Krise: Nachdem durch die Verordnung der Politik Fitnesscenter zu CoronaZeiten geschlossen bleiben und die Betreiber ihren Mitgliedern für diesen Zeitraum den Beitrag erlassen mussten, erschließt sich mir jetzt die Frage, ob auch die Kirchen, die auch ihre Dienste in dieser Zeit niedergelegt hatten, einen Teil der Beiträge an ihre Mitglieder rückerstatten.
Friedrichshafen
Der Staat darf sich verschulden
Zu „Beispielloser Exporteinbruch der Krise“(10.5.):
Die deutschen Exporte brachen zuletzt um 31 Prozent ein. Jeder vierte deutsche Arbeitsplatz und jeder zweite in der Industrie hängen vom Export ab. Doch der bisherige Zustand, bei dem der deutsche Exportüberschuss von jährlich über 200 Milliarden viele Länder in eine fast aussichtslose Schuldenfalle stürzte, ist nicht mehr anzustreben. Schon gar nicht der massenhafte Export von CO2-Schleudern unserer Automobilindustrie. Der Exportüberschuss muss umgewandelt werden in mehr Binnenkonsum oder mehr Freizeit sowie in die Energiewende. Beim Auto und bei der Kohle entfallende Arbeitsplätze entstehen neu bei der Wasserstofftechnologie und der Solarindustrie, wo Zigtausend Arbeitsplätze durch falsche Politik wieder verloren gingen. Der Staat muss das organisieren und darf sich dabei auch verschulden. Den Staatsschulden in
steht ja ein um ein vielfaches höherer privater Reichtum gegenüber. Er ist laut unserer Verfassung sozialpflichtig und muss daher an den aktuellen Mammutaufgaben unserer Gesellschaft beteiligt werden.
Neuenstadt
Defizit und Mammutaufgabe
Zu „Das kriselnde Klassenzimmer“(13.6.): Unser Kultusministerium, die Schulen und ihre Klassenzimmer sind Belege dafür, dass Föderalismus auch erhebliche Nachteile haben kann. Die technische Ausstattung und ein nutzbarer Internetanschluss wären ja demnächst noch zu schaffen. Fehlende Kenntnisse von Entscheidern aber werden für viele Jahre Spuren hinterlassen. Ob es Bremsspuren werden, hängt zum Beispiel von solchen „Kleinigkeiten“ab, was überhaupt als Tablet bezeichnet wird. Was ist wohl das richtige Handwerkszeug für LehrerInnen und SchülerInnen? Die zentrale Frage ist die
Sachkunde der Entscheider, hier der LehrerInnen und Schulleiter. Dies ist das Defizit und eine Mammutaufgabe, die in Wochen oder Monaten, nicht aber erst in Jahren gelöst werden muss. Nachdem bisher erst circa ein Prozent der Mittel aus dem Fördertopf abgerufen sind, muss man große Sorgen haben, ob Corona tatsächlich etwas beschleunigt.
Muttensweiler
Pure Tierquälerei
Zu „Von armen Schweinen und verdammten Küken“(12.6.):
Wie lange wollen unsere Politiker noch dieser qualvollen Tierhaltung zusehen? Das ist pure Tierquälerei und hat auch mit dem „C“, das für christlich bei der CDU steht, nichts mehr zu tun. Es muss einfach mal gehandelt werden und nicht nur um den heißen Brei diskutiert werden, Jahr um Jahr. Bei Corona zum Beispiel haben unsere Politiker sofort gehandelt und das war gut so. Also müsste es auch zum Tierwohl gehen. Ich sehe es so: „weniger ist mehr“. Man müsste bestimmt kein Fleisch mehr wegen des Ablaufdatums wegwerfen. Der Verbraucher würde für das gute Fleisch mehr bezahlen, weil es ja auch kein billiges Fleisch mehr gäbe. Und es würden nicht so viele Tiere schon in den Stallungen jämmerlich verenden. Auch kann man aus dem Bericht erlesen, dass die Tierhalter überfordert sind, wenn der Bauer selbst kranke Schweine mit dem Vorschlaghammer tötet, kann er keine Liebe mehr zu seinen Tieren aufbringen und hat keine Nerven mehr dafür. Seit 30 Jahren werden diese Kastenstallungen gebaut und bezuschusst, man weiß, dass es Tierquälerei ist und damit billig Fleisch erzeugt wird, es wird aber nichts unternommen. Richtig wäre, wer die Zwangshaltung abbaut und die Käfige rausschmeißt, bekommt staatliche Hilfe und nicht anders herum.
Ochsenhausen