Bürgermeister rechnet mit Verlusten in Millionenhöhe

Corona-Krise trifft auch Gemeinde Eriskirch – Festhalle und Kindergarten liegen im Plan

ERISKIRCH (sz) - Das „Jahrhundertprojekt der Gemeinde Eriskirch“, die Festhalle mit Kindergartenanbau, liegt terminlich und was die Kosten betrifft im Plan. Das teilt die Gemeinde mit. Arman Aigner: „Die Lage ist jedoch durchaus ernst, weil außer Festhalle und Kindergarten noch weitere wichtige Projekte auf eine Umsetzung warten.“Wegen der Corona-Krise rechnet Eriskirchs Bürgermeister jedoch mit Steuerausfällen in Millionenhöhe

Die Festhalle soll zum Jahresende fertig sein. Der Kindergarten ist aufgrund notwendiger Einbauten zum 1. März 2021 betriebsbereit, heißt es. Die Abweichung bei den planbaren Kosten liege bislang bei etwa einem Prozent. Stand heute betragen die Kosten etwa 10,4 Millionen Euro.

Auf Umsetzung warten laut Mitteilung Folgeprojekte, die aus dem Gemeindeentwicklungskonzept entspringen. Dieses habe der Gemeinderat in der jüngsten Sitzung auf den Weg gebracht. In den nächsten 1,5 Jahren sollen in Eriskirch Bürgerbeteiligungen und Diskussionen stattfinden, um gemeinsame Leitlinien bis 2035 zu entwickeln. Themen wie der Breitbandausbau (Kosten im Millionenbereich), Sanierung alte Schule in Mariabrunn, Sanierung Kindergarten Mariabrunn (mindestens 750 000 Euro) und die Sanierung Historische Brücke Oberbaumgarten (mindestens 500 000 Euro) seien bereits bekannt.

Doch die Corona-Krise habe inzwischen auch Eriskirch erreicht. Auf Grundlage der Steuerschätzung vom Mai 2020 des baden-württembergischen Finanzministeriums habe die Kämmerei der Gemeinde die wahrscheinlichen Auswirkungen der Krise für 2020 und die Folgejahre hochgerechnet. Für 2020 muss der Mitteilung zufolge mit einem Ertragsausfall in Höhe von etwa 1,4 Millionen Euro an Einkommensteueranteilen, Gebühren und Schlüsselzuweisungen gerechnet werden. 2021 betrage der kalkulierte Verlust weitere etwa 600 000 und 2022 noch 20 000 Euro. Dies alles unter der Voraussetzung, dass es keinen weiteren Lockdown geben wird.

Vor der Corona-Krise sei geplant gewesen, dass Festhalle und Kindergarten vollständig aus Eigenmitteln finanziert werden und der Kassenbestand danach noch etwa zwei Millionen Euro betrage. Nach den neuen Schätzungen bleiben davon aber höchstens 500 000 übrig. Bei der gesetzlich geforderten Mindestliquidität von 170 000 Euro stehen der Gemeinde dann nur 330 000 Euro als freies Vermögen zur Verfügung.

Für den Bürgermeister ist die Botschaft laut Mitteilung klar: „Sorgfältiges Wirtschaften ist angesagt. Wir müssen die nächsten Jahren Ausgaben und Einnahmen wachsam auf den Radar nehmen. Für Wunschkonzerte und kostenrelevante Erleichterungen

für die Bürgerschaft fehlen uns aktuell die Spielräume.“

Die Konsequenzen für den Haushalt 2020 sind Arman Aigner zufolge ebenfalls einschneidend. „Wir hatten mit einem Verlust in Höhe von etwa 570 000 Euro gerechnet. Jetzt sind mehr als zwei Millionen Euro wahrscheinlich. Die Folge: „Da unsere Ergebnisrücklage derzeit rund 1,6 Millionen Euro umfasst, werden wir auf Mittel der Sonderrücklage zurückgreifen müssen.“Das Fazit des Bürgermeisters: „Wir werden uns im Gemeinderat intensiv mit diesen Themen befassen und Lösungen finden müssen. Das ist die zentrale Aufgabe unseres Hauptorgans in diesen Zeiten.“

FOTO: PLÖSSER-ARCHITEKTEN „Jahrhundertprojekt“: So soll Eriskirchs Festhalle Ende des Jahres aussehen. Termin- und Kostenplan stimmen dem Bürgermeister zufolge. Wegen der Corona-Krise bleibt der Gemeinde danach aber nicht mehr viel Geld für andere Projekte, die auf Umsetzung warten.