Riebsamen kandidiert 2021 nicht mehr

CDU-Politiker will „Weg für Generationswechsel“freimachen – Mayer-Lay hat Interesse

FRIEDRICHSHAFEN - Nach zwölf Jahren in Berlin ist Schluss: Lothar Riebsamen (CDU) hat am Donnerstag öffentlich angekündigt, im kommenden Jahr nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren. Er wolle „den Weg freimachen für einen Generationswechsel“, sagte der direkt gewählte Abgeordnete des Bodenseekreises gegenüber der „Schwäbischen Zeitung“. Möglicher Nachfolger: der CDU-Kreisvorsitzende Volker Mayer-Lay.

„Ich gehe selbstbestimmt“, sagte Riebsamen. „Ich werde nicht aus dem Amt gedrängt, im Gegenteil. Man hat mich durchaus ermuntert, noch eine Legislaturperiode dranzuhängen.“Trotzdem habe er sich nach reiflicher Überlegung entschieden, im Herbst 2021 nicht mehr anzutreten. „Wer einen Generationswechsel will, der muss dafür sorgen, dass jemand bereitsteht. Er muss aber auch bereit sein, selbst den Weg freizumachen“, erklärte der 62-jährige CDUPolitiker. Er arbeite seit 47 Jahren, davon 19 als Bürgermeister von Herdwangen-Schönach und elf als Bundestagsabgeordneter. Ein Wechsel stehe nicht nur im Wahlkreis an, auch in Berlin werde sich viel verändern. An der Spitze der Regierung und der CDU, im Zuge der Digitalisierung, als Folge der Corona-Krise. „Es ist gut, wenn das jetzt Jüngere in die Hand nehmen“, sagte er.

Er denke über den Rückzug aus der Bundespolitik schon länger nach, habe aber noch etwas gezögert, weil vor der Pandemie die Möglichkeit einer vorgezogenen Bundestagswahl im Raum stand, die die politische Großwetterlage verändert hätte. Nun stehe sein Entschluss fest.

Der werde auch dadurch bestärkt, dass viele wichtige Projekte in seinem Wahlkreis vor dem Abschluss stünden. Riebsamen nennt die Ortsumfahrung im Westen Friedrichshafens,

B 31-neu, die Elektrifizierung der Südbahn und die Trassenfindung für die B 31 zwischen Immenstaad und Meersburg. „Zusammen mit vielen anderen haben wir Erfolge für die Region erzielt“, sagte der CDU-Politiker.

Riebsamen ist der bislang einzige direkt gewählte Abgeordnete des Wahlkreises Bodensee, den es erst seit dem Jahr 2009 gibt. Er umfasst die 23 Städte und Gemeinden des Bodenseekreises und die Kommunen Pfullendorf, Wald, Illmensee und Herdwangen-Schönach im Landkreis Sigmaringen. Riebsamen hatte sich im Jahr 2008 bei der parteiinternen Kandidatenkür mit knappem Vorsprung gegen den ehemaligen Grünen Oswald Metzger durchgesetzt. In den Jahren 2013 und 2017 wurde er mit deutlichen Mehrheiten im Amt bestätigt.

Der CDU-Kreisvorsitzende Volker Mayer-Lay lobte Riebsamens Arbeit. Er sei ins Amt hineingewachsen und habe den Bodensee in Berlin gut vertreten. Vor allem in der Gesundheitspolitik habe er Duftmarken gesetzt. Dass Riebsamen nicht mehr antrete, sei ein Verlust für die Region und die Partei. Er respektiere aber die Entscheidung und gönne ihm den Ruhestand.

Dass sich Mayer-Lay selbst für die Bundestagskandidatur interessiert, ist ein offenes Geheimnis. Er wäre allerdings nie gegen Riebsamen angetreten, sagte er der „Schwäbischen Zeitung“. Nach dessen Rückzug werde er nun innerparteiliche Gespräche führen und abklopfen, wie die Mitglieder auf eine mögliche Kandidatur des Kreisvorsitzenden reagieren. Danach werde er sich öffentlich erklären, kündigte Mayer-Lay an. Der Rechtsanwalt aus Überlingen führt die Kreis-CDU seit dreieinhalb

Jahren. Er ist 39 Jahre alt. Die Nominierungsversammlung der CDU findet am Freitag, 9. Oktober, in Frickingen statt.

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FOTO: CDU Sagt nächstes Jahr „Ade“zum Reichstag: Lothar Riebsamen.