Biden nennt Putin „Mörder“

Bericht zeigt Russlands Rolle bei den US-Wahlen

WASHINGTON/MOSKAU (dpa) - USPräsident Joe Biden hat Kremlchef Wladimir Putin Konsequenzen wegen einer angeblichen Einmischung Russlands in die US-Wahl im vergangenen November angedroht. „Er wird einen Preis bezahlen“, sagte Biden in einem am Mittwoch ausgestrahlten Interview des Senders ABC. In einem Telefonat Ende Januar habe er Putin mit Blick auf eine mögliche Einmischung Moskaus gesagt: „Ich kenne Sie und Sie kennen mich. Wenn ich feststelle, dass dies geschehen ist, dann seien Sie vorbereitet.“Biden antwortete auf die Frage von ABC-Moderator George Stephanopoulos, ob er denke, dass Putin ein „Killer“sei: „Das tue ich.“

Nach Ansicht der US-Geheimdienste hat sich Russland bei der Wahl im November für den damaligen US-Präsidenten Donald Trump eingesetzt und sich bemüht, Biden zu schaden. Moskau habe den Ausgang der Wahl beeinflussen und Unfrieden im Land säen wollen, hieß es in einem am Dienstag vom Büro von US-Geheimdienstkoordinatorin Avril Haines veröffentlichten Bericht. Putin und seine Regierung hätten die Maßnahmen „genehmigt und durchgeführt“. Russland habe sich dabei auf Desinformation konzentriert, anders als bei der Wahl 2016 aber nicht versucht, die Wahlinfrastruktur in den USA direkt zu untergraben.

Der Kreml wies den US-Geheimdienstbericht zurück. Der Bericht sei „falsch, absolut unbegründet und haltlos“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow laut der Agentur Interfax am Mittwoch in Moskau. Russland habe sich weder in die US-Wahlen 2020 noch in die davor eingemischt. Eine derartige Behauptung seitens der USA schade nur „den ohnehin schon angeschlagenen russisch-amerikanischen Beziehungen“.

Der US-Präsident machte keine Angaben dazu, welche Konsequenzen die Geheimdiensterkenntnisse für Putin haben könnten. Biden machte zugleich deutlich, dass eine Zusammenarbeit Washingtons mit Moskau bei gemeinsamen Interessen dennoch möglich sei. Kritiker hatten Trump einen zu Putin-freundlichen Kurs vorgeworfen. Biden hatte bereits im Wahlkampf eine härtere Gangart gegenüber Moskau angekündigt.

Bidens Interview-Äußerungen über Putin lösten Kritik in Russland aus. „Biden hat mit seinen Aussagen die Bürger unseres Landes beleidigt“, schrieb Parlamentschef Wjatscheslaw Wolodin im Nachrichtenkanal Telegram. „Putin ist unser Präsident, Angriffe auf ihn sind Angriffe auf unser Land“, meinte er. Zu möglichen neuen US-Sanktionen sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma, Leonid Sluzki, der Agentur Interfax zufolge: „Auf alle einschränkenden Maßnahmen vonseiten der USA, zumal wegen solch ausgedachter Anlässe, finden wir eine deutliche und angemessene Antwort.“