UN-Gruppe sieht Assange „unrechtmäßig“inhaftiert

Wikileaks-Gründer will am Freitag über weiteren Verbleib in Londoner Botschaft Ecuadors entscheiden

(dpa/AFP) - Eine Expertengruppe des umstrittenen UNMenschenrechtsrates hat die jahrelange Botschaftszuflucht des Wikileaks-Gründers Julian Assange als unrechtmäßige Haft eingestuft. Damit hätten sich die Juristen auf die Seite von Assange gestellt, berichtete der britische Sender BBC am Donnerstag. Der 44-jährige Australier hatte 2014 bei den Rechtsexperten geltend gemacht, er sei „willkürlich inhaftiert“, da er die Botschaft Ecuadors in London nicht verlassen könne, ohne verhaftet zu werden.

Die Arbeitsgruppe zum Thema willkürliche Inhaftierungen will ihre Erklärung am Freitag veröffentlichen. Intern habe sie ihre Meinung über Assange am 4. Dezember 2015 abgegeben, hieß es. Julian Assange hatte auf seiner Enthüllungsplattform erklärt, er werde sich der Polizei stellen, sollten sich die Experten gegen seine Auslegung des Falls aussprechen: „Sollten die Vereinten Nationen bekannt Sgeben, dass ich mei- nen Fall gegen das Vereinigte Königreich und Schweden verloren habe, werde ich die Botschaft Freitagmittag verlassen, und werde mich festnehmen lassen, da es keine realistische Möglichkeit der Berufung gibt.“

Sollte die UN-Arbeitsgruppe seine Sicht der Lage teilen, erwarte er sofort seinen Reisepass zurück, erklärte Assange. Zudem müssten dann alle Versuche, ihn festzunehmen, eingestellt werden. Einschätzungen der Experten sind allerdings nicht rechtlich bindend. Laut BBC sieht sich Großbritannien weiterhin in der Pflicht, Assange an Schweden auszuliefern. Die schwedische Staatsanwaltschaft hatte mehrere Vorwürfe der sexuellen Belästigung und Nötigung gegen ihn erhoben.

Schweden nehme zur Kenntnis, dass das UN-Gremium „zu einer anderen Schlussfolgerung als die schwedischen Justizbehörden gekommen ist“, sagte am Donnerstag eine Sprecherin des Außenministeriums in Stockholm.

FOTO: DPA Julian Assange auf dem Botschaftsbalkon.