Schwäbische Zeitung (Laupheim)
Größtes Freihandelsabkommen der Welt
Zwölf Länder unterzeichnen transpazifisches Bündnis unter lautem Protest von der Straße
(dpa) - Unter lautstarkem Protest von Globalisierungsgegnern haben Minister aus zwölf Ländern in Neuseeland das größte Freihandelsabkommen der Welt unterzeichnet. Die Transpazifische Partnerschaft (TPP) mit den USA und Japan umfasst 800 Millionen Einwohner und fast 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung.
„TPP liberalisiert den Handel. Das ist eindeutig im Interesse unserer Länder und Bürger“, sagte Premierminister John Key. Rund 5000 Demonstranten zogen mit Trillerpfeifen und Trommeln durch Auckland und blockierten zahlreiche Straßen rund um das Konferenzzentrum. Überall kam es zu spontanen „Hakas“– traditionellen Begrüßungstänzen der Maori-Ureinwohner, die Besucher einschüchtern sollen. Kritiker fürchten, dass vor allem multinationale Konzerne von dem Abkommen profitieren und Arbeiter auf der Strecke bleiben.
Die zwölf Länder rund um den Pazifik müssen den Pakt noch ratifizie- ren. Das kann zwei Jahre dauern. USPräsident Barack Obama wollte die Ratifizierung vor der Sommerpause durch den Kongress bringen.
Neben den USA und Japan gehören zu TPP Australien, Brunei, Chile, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. Das Abkommen enthält Vorschriften zu Arbeiter- und Umweltschutz, Patentrechten, staatlichen Subventionen und öffentlichen Ausschreibungen. In der Freihandelszone sollen unter anderem 18 000 Zölle und wei- tere Handelsbarrieren abgeschafft werden, mit Übergangsfristen bis zu 16 Jahren, in Einzelfällen 30 Jahren. Nach einer Studie der amerikanischen Tufts-Universität gehen durch TPP mehr als 700 000 Arbeitsplätze verloren.
Gesundheitsexperten prangern an, dass Medikamente teurer würden, weil Pharmafirmen beispielsweise ihren Patentschutz verlängern können, wenn sie die Wirksamkeit entwickelter Medikamente für neue Krankheiten nachweisen können.