Schafft reicht Gemeinderäten die Hand

In einer persönlichen Erklärung nimmt der Riedlinger Bürgermeister Stellung

- In der jüngsten Sitzung des Riedlinger Gemeinderats hat Bürgermeister Marcus Schafft eine persönliche Erklärung abgegeben. Dabei schlug er moderate Töne an. Er verteidigte sich und sein Handeln etwa gegen den Vorwurf des Stillstands, gestand Fehler bei der Formulierung der Antworten im SZ-Jahresinterview ein, aber er mahnte auch mehr Fairness beim Gemeinderat an. „Streit ist nicht gleichbedeutend mit Entwicklung“, sagte Schafft und streckte den Räten anschließend seine Hand aus. Symbolisch, aber auch ganz konkret: Er ging von Gemeinderat zu Gemeinderat, um seine Hand zu reichen – die auch keiner ausschlug.

Vor rund drei Wochen war in der Sitzung bei den Haushaltsreden heftige Kritik auf Schafft niedergeprasselt, die in der Rücktrittsforderung gipfelten. Nun, in der Sitzung am Montagabend, die sehr moderat verlief, verlas Schafft nun seine Replik. Eigentlich habe er zunächst nicht vorgehabt, sich zu den Vorwürfen zu äußern, betonte er vorab. Doch er habe eine Erwartungshaltung aus der Bürgerschaft angetragen bekommen. Und er sehe auch, dass die Verantwortung für die Verwaltung eine Stellungnahme verlange, weil vielfältige pauschale Vorwürfe nicht nur ihn, sondern auch die Verwaltung treffe.

Schafft bedauert, dass seine Antworten im Interview als Pauschalkritik am Gemeinderat aufgefasst worden seien. Das sei so nicht beabsichtigt gewesen. Er habe in den Antworten vermeiden wollen, einzelne Gemeinderäte durch namentliche Nennung öffentlich anzugreifen. „Schade, dass sich Mitglieder des Gemeinderats als Kollektiv provoziert fühlten. Schieben Sie es auf meine sprachliche Unzulänglichkeit. Das tut mir leid – besonders um der Sache wegen.“

Doch Schafft wies in seiner Stellungnahme auch geäußerte Kritik zurück. Etwa den Vorwurf des Stillstands. „Ja, wir haben in meiner Amtszeit bis dato wenig neue Projekte aufgenommen. Mir ist wichtiger, dass mit den Leitbildprozessen zu Standortmarketing und nachhaltiger Stadt zeitnah Grundlagen gelegt wurden“, so der Bürgermeister. Er bedauerte hingegen, dass einzelne Projekte des Prozesses dann in Haushaltsverhandlungen nicht beschlossen worden seien.

Schafft griff auch noch konkret Vorwürfe auf: So hatte ihm Ulrich Bossler vorgehalten, dass er gute Ratschläge eines Ehrenamtlichen in der Flüchtlingsarbeit nicht angenommen habe. Dabei habe es sich um Vorschläge zur Notfallunterbringung von Flüchtlingen seines Amtsvorgängers Hans Petermann gehandelt. Dazu sagte Schafft: „Hinweise und Ratschläge nehme ich von jedermann gerne an. Besserwisserei und Einmischung lasse ich nicht zu.“Und zu weiteren Vorwürfen von Bossler sagte Schafft: „Die Instrumentalisierung meiner Familie finde ich unangemessen.“

Schafft spielte in seiner Erklärung den Ball auch zurück in den Gemeinderat und zu dessen Anteil daran, dass es in der Zusammenarbeit nicht rund läuft: Es stehe niemandem zu, über beschlossene Maßnahmen dann Pauschalkritik bei ihm oder der Verwaltung abzuladen. Und er sagte auch, dass die Binnenstruktur des Rats deutlichen Anteil an der Blockade habe. Er erinnerte an die Klausurtagung 2014, als Prioritäten gesetzt, aber Beschlossenes nicht umgesetzt wurde. Aus dieser Erfahrung zog Schafft für sich die Konsequenz, dass man nächstes Mal die Ergebnisse der Tagung in eine Beschlussfassung im Gemeinderat überführen müsste.

Keine Diffamierung

Doch Schafft zeigte sich insgesamt versöhnlich. Er respektiere das politische Mandat der Räte. Er „sei froh“über die beschlossene Mediation, und dass die Fraktionssprecherrunde wieder aufgenommen wurde. „Eintracht baut das Haus, Zwietracht reißt es ein“, so Schafft, ehe er abschließend sagte: „Für die Stadt und ihrer Bürgerwillen reiche ich Ihnen für mich und in Verantwortung für die Verwaltung die Hand zur Zusammenarbeit“– ehe er durch die Reihen ging. Das abschließende Wort dazu blieb Gemeinderat Jürgen Matzner überlassen: Er hoffe, dass jeder der den Handschlag aufgenommen habe dies auch ehrlich meine und alle „künftig auf persönliche Diffamierungen verzichten“.

SZ- FOTO: JUNGWIRTH Bürgermeister Marcus Schafft reichte den Gemeinderäten nicht nur symbolisch, sondern auch tatsächlich die Hand für eine gute Zusammenarbeit.