Merkel weist Fehler in NSA-Affäre zurück

Kanzlerin will nichts gewusst haben – Geheimdienstkooperation mit USA wird fortgesetzt

(dpa) - Die Überraschung gab es gleich am Anfang: Die Bundeskanzlerin stellte sich zu Beginn der Vernehmung vor dem NSA-Untersuchungsausschuss mit ihrem Mädchennamen vor. „Mein Name ist Angela Dorothea Kasner“, sagte die 62-Jährige am Donnerstag bei der formellen Frage nach ihren Personalien. Danach kam es wie erwartet: Merkel wies eigene Fehler und eine Täuschung der Öffentlichkeit in der Geheimdienstaffäre zurück. Von den Datenausspähungen des Bundesnachrichtendienstes (BND) unter Partnerstaaten habe sie erst 2015 erfahren, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag in der siebenstündigen Vernehmung. Heute seien solche Praktiken ausgeschlossen. Opposition und SPD zeigten sich enttäuscht. Sie warfen der damaligen MerkelRegierung vor, die Bevölkerung vor allem im Bundestagswahlkampf 2013 in die Irre geführt zu haben.

Als sie in der Hochphase des Skandals um die Spionage des USGeheimdiensts NSA gesagt habe: „Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht“, habe sie von der eigenen Spionage des BND nichts gewusst, sagte Merkel als letzte Zeugin nach rund dreijähriger Beweiserhebung in dem Gremium aus. „Ich habe keinerlei Anlass gehabt, dass der Satz bei uns seitens des BND nicht eingehalten wurde.“Die Aufsicht über den BND liegt beim Kanzleramt. Merkel betonte, sie halte am fraglichen Satz fest. Reagiert hatte Merkel damit auf den wahrscheinlichen, aber nicht bewiesenen NSA-Lauschangriff auf ihr Handy. Von den BND-Praktiken habe sie „nichts gewusst, wissen können“. Man sei später „auf Dinge gestoßen, die gegen diesen Satz verstoßen“.

Die Datenspionage der NSA war durch Enthüllungen des Ex-NSAMitarbeiters Edward Snowden bekannt geworden. Merkel sagte aus, sie habe im Juni 2013 aus den Medien erfahren, dass die NSA „Datensammlungsprogramme“unterhalte. Nun kündigte sie an, an der geheimdienstlichen Kooperation mit den USA auch unter dem neuen Präsidenten Donald Trump festhalten zu wollen.

Aufklärung konnte sie beim Fauxpas mit ihrem Mädchennamen leisten. Der Grund dafür liege am zweiten Vornamen, sagte Merkel: „Weil ich das Dorothea gemeinhin nur mit meinem Mädchennamen verwende“, so die Kanzlerin.