Schwäbische Zeitung (Laupheim)
Ohne Kontrolle ab in die Tonne
Mal ehrlich: Konnte man ernsthaft erwarten, dass sich die Mehrzahl der Autofahrer an ein nächtliches Tempolimit hält, wenn von vornherein klar ist, dass Stadt und Polizei dies bestenfalls sporadisch kontrollieren? Es war den Versuch wert, aber nach einem Jahr sprechen die Zahlen, die aus dem Ordnungsamt zu hören sind, eine klare Sprache.
Will die Stadt an der nächtlichen Tempo-30-Regelung auf den Durchgangsstraßen festhalten – wozu sie die EU-Richtlinie verpflichtet, weil Lärmschutzwände oder andere Maßnahmen an den betreffenden Straßen nicht möglich sind – dann wird sie Verstöße sanktionieren müssen. Das bedeutet das Aufstellen von Blitzern. Ob das alle im Gemeinderat auch so sehen, bleibt abzuwarten. Klar ist aber auch: Wird nicht kontrolliert, ist das ganze Tempo-30-Konzept ein Fall für die Tonne. Das haben die vergangenen zwölf Monate gezeigt.