Schwäbische Zeitung (Laupheim)
Soll der Landkreis „Dirk“heißen?
Bei den Wahlen im SPD-Unterbezirk schafft Karl-Heinz Brunner ein Spitzenergebnis
-Ein bisschen schwebte der Geist von Martin Schulz über dieser SPD-Unterbezirksversammlung in Illertissen: Der Hoffnungsträger der Partei hatte im März bei der Wahl zum Vorsitzenden der deutschen Sozialdemokraten ein 100-Prozent-Ergebnis erzielt. KarlHeinz Brunner wurde nun ebenfalls mit sämtlichen Stimmen als oberster SPD-Mann im Landkreis bestätigt: „Ich hätte nie gedacht, dass das nach Martin Schulz auch mit mir passiert“, sagte Brunner, als das Ergebnis verkündet wurde.
Überhaupt gaben sich die KreisSozialdemokraten recht geschlossen, wobei die Meinungsverschiedenheiten eher unterschwellig aufblitzten, und das auch nur bei einem Thema, dem Nuxit. Schließlich ist es nicht ganz einfach, gemeinsam Stellung zu beziehen, wenn Befürworter aus Neu-Ulm und Gegner des Ausstiegs aus anderen Teilen des Kreises in einem Raum zusammenkommen, aber alle das gleiche Parteibuch besitzen.
So erntete denn Karl-Martin Wöhner, der für sich in Anspruch nimmt, mit einem Antrag die Debatte über die Kreisfreiheit so richtig in Fahrt gebracht zu haben, eine eher unwirsche Reaktion, als er scherzhaft vorschlug, der restliche Landkreis könne sich nach dem Abschied Neu-Ulms ja „Dirk“nennen – DonauIller-Roth-Kreis.
Daraufhin entgegnete ihm die Vize-Vorsitzende Sabine Krätschmer aus Nersingen deutlich: „Wir lassen uns von euch nicht auch noch den Namen diktieren.“Warum Wöhner bei der Wiederwahl als Bildungsbeauftragter nur 18 von 32 Stimmen holte – das mit Abstand schlechteste Ergebnis des Abends – und was seine Haltung zum Nuxit damit zu tun hat, muss Spekulation bleiben.
Was die Kreisfreiheit angelangt, wollen die Sozialdemokraten voraussichtlich im Herbst einen Sonderparteitag veranstalten. Bisher lägen noch zu wenige Zahlen und Fakten vor, wie Ulrich Schäufele kritisierte. Der Vorsitzende der Kreistagsfraktion, der auch im NeuUlmer Stadtrat sitzt, beklagte die Informationspolitik des Rathauses. Der Kreistag habe offiziell immer noch keine Unterlagen bekommen. „Wir werden das vehement einfordern“, versprach er.
Schäufele verteidigte die Ausstiegsbemühungen, denn die Rahmenbedingungen hätten sich geändert, Neu-Ulm sei städtischer geworden. Jetzt müsse überlegt werden, was besser passe. Eine scharfe Attacke ritt Detlef Kröger gegen OB Gerold Noerenberg. Die Vorlage zum Nuxit sei eine Frechheit, die Verwaltung habe bei ihrer Abwägung von Vor- und Nachteilen eines Ausstiegs nur das herausgefunden, „was rauskommen sollte.“Er warf dem OB „Verwaltungsfeudalismus“vor.
Vorsitzender Brunner, ein bekennender Ausstiegsgegner, sagte, es sei das gute Recht der Stadt auszusteigen, aber „die Bürger haben kein Recht zu sagen, ich will nicht“. Er machte sich für einen Bürgerdialog stark.
Die Kliniken waren das zweite beherrschende Thema des Abends. Kröger forderte, „in den Süden muss ein richtiges Krankenhaus hin“. Wöhner kritisierte, dass der Bürgerentscheid für die Wiedereröffnung der Illertisser Babystation noch nicht umgesetzt sei: „Man wartet, bis ein Jahr rum ist, so funktioniert CSUPolitik.“
Ähnlich äußerte sich auch der Illertisser Ortsvereinsvorsitzende Kasim
„Wir lassen uns von euch nicht auch noch den Namen diktieren.“
Kocakaplan, der dem Landrat gar einen „Anschlag auf die Basisdemokratie“vorwarf, weil der Bürgerentscheid nicht umgesetzt werde.
Bei den Wahlen wurde nicht nur der Vorsitzende Brunner im Amt bestätigt, auch seine Stellvertreter Sabine Krätschmer und Ulrich Schäufele. Kasim Kocakaplan bleibt Kassier, Erich Krnavek Schriftführer.