CDU muss Wahlplakate in Biberach austauschen

Die Partei hatte Plakate in der Größe DIN A0 aufgehängt, zulässig ist jedoch nur DIN A1

BIBERACH (gem) - Eine dreistellige Anzahl an Wahlplakaten ihres Bundestagskandidaten Josef Rief hat die CDU im Stadtgebiet von Biberach austauschen müssen. Der Grund: Sie waren doppelt so groß als von der Stadtverwaltung erlaubt.

Im Stadtgebiet von Biberach sind laut Satzung Werbeplakate für Wahlen nur in einer Größe bis zum Format DIN A1 erlaubt. Die CDU hatte allerdings auch Rief-Plakate im Format DIN A0 aufgehängt. Dies sei im August sowohl dem kommunalen Ordnungsdienst, aber auch Vertreter anderer Parteien aufgefallen, sagt Andrea Appel, Pressesprecherin der Stadt, auf Anfrage der SZ.

Auch in der Kreisgeschäftsstelle der CDU ging der Hinweis ein. „Es war keine Absicht, aber der Fehler ist uns passiert“, sagt Kreisgeschäftsführerin Angela Kuon. Sie habe sich sofort bei der Stadtverwaltung erkundigt, was zu tun sei. Dort habe man ihr gesagt, dass die Plakate abgehängt oder gegen kleinere ausgetauscht werden müssten. „Das haben wir in den vergangenen Tagen nun auch getan“, sagt sie. Eine dreistellige Anzahl an DIN A0-Plakaten seien gegen solche im nächst kleineren Format DIN A1 ausgetauscht worden. „Jede Kommune im Kreis hat eigene Regeln, wie plakatiert werden darf und da ist uns eben ein Fehler unterlaufen“, sagt Kuon. Das tue ihr leid. „Wir wollen einen fairen Wahlkampf.“

Konsequenzen seitens der Stadtverwaltung habe die CDU nicht zu erwarten, sagt Appel. „Uns wurde versichert, dass die Plakate ausgetauscht werden, was ja nun auch geschehen ist.“Ein Bußgeld wäre nur dann fällig, wenn die Partei dem nicht nachgekommen wäre.

Es scheint im Übrigen aber so, dass offenbar nicht nur die CDU Probleme mit der richtigen Plakatgröße hat. Sowohl Angela Kuon als auch Andrea Appel berichten von Plakaten mindestens einer weiteren Partei, die ebenfalls nicht der vorgeschriebenen Größe entsprechen. „Mir geht es aber nicht darum, Gleiches mit Gleichem heimzuzahlen“, sagt Kuon. „Jede Partei muss selbst darauf achten und es korrigieren, so wie wir es getan haben.“