Besuchsrecht nicht verhandelbar

Die Visite der Wehrexperten der Bundeswehr auf dem Nato-Stützpunkt in Konya gleicht einer Farce. Immerhin: Das En- de des Verbots ist ein Signal der Entspannung im Konflikt mit Ankara. Die Abgeordneten konnten sich vor Ort ein Bild über die Einsatzbedingungen machen. Das muss selbstverständlich sein. Schließlich ist die Bundeswehr eine Parlamentsarmee. Nicht die Regierung entscheidet über die Einsätze, sondern die Volksvertreter. Doch war die Reise nach Konya ein Besuch von Erdogans Gnaden.

Nur im Schlepptau der Nato konnten die Bundestagsabgeordneten ihrer Pflicht nachgehen. Das Besuchsrecht der Parlamentarier bei den Soldaten im Einsatz sei nicht verhandelbar, hat Kanzlerin Angela Merkel klargestellt. Der türkische Präsident denkt offenbar anders. In Konya setzt die Nato alles daran, den Kampf gegen die Terrormiliz IS erfolgreich fortzusetzen. Deutsche Soldaten leisten dabei einen wichtigen Beitrag. Ein Abzug der Einsatzkräfte hätte weitreichende Folgen. Doch darf Berlin nicht akzeptieren, dass Erdogan auch in Zukunft Bundeswehrsoldaten als Druckmittel benutzt, sie als eine Art Geiseln einsetzt. Die Nato muss klarmachen, dass man so unter Partnern in diesem Bündnis nicht miteinander umgeht. Der Konflikt darf nicht länger heruntergespielt werden.

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