Schwäbische Zeitung (Laupheim)
Noerenberg: Zahlen sind eine Frage der Interpretation
Ganz unkommentiert möchte NeuUlms Oberbürgermeister Gerold Noerenberg das jetzt vom Landratsamt vorgelegte Papier zum Nuxit nicht lassen. Er hält die Zahlen zumindest für „interpretationsfähig“. So hatte das Landratsamt exemplarisch aufgelistet, welche Investitionen der Kreis seit 2010 in Neu-Ulm getätigt habe. Sie betrafen vor allem die Schulen und die Donauklinik. Nach Abzug von Zuschüssen summieren sie sich auf 47,7 Millionen Euro. In der Stellungnahme Noerenbergs heißt es, die dargestellten Ausgaben des Landkreises in die Neu-Ulmer Infrastruktur könnten nicht allein der Stadt zugeordnet werden. „Diese Gelder sind in Einrichtungen geflossen, die sich zwar auf Neu-Ulmer Stadtgebiet befinden, nicht aber alleinig auch von Neu-Ulmern genutzt wurden. So wird unterschlagen, dass beispielsweise auch Sendener Jugendliche Gymnasien in Neu-Ulm besuchen oder aber auch Bürger aus Elchingen in der Donauklinik behandelt werden“, heißt es wörtlich. „Insoweit wären die aufgeführden.
ten Investitionen allenfalls mit einem anteiligen Bevölkerungsschlüssel zu berücksichtigen.“Die Berechnungen lassen laut Noerenberg einiges unberücksichtigt, etwa Zuschüsse für den öffentlichen Personennahverkehr, die Neu-Ulm im Falle einer Kreisfreiheit erwarten könnte. Auch die Schlüsselzuweisungen, auf welche die Stadt ein Anrecht habe, seien nicht berücksichtigt. Deren Höhe könne aber noch nicht abgeschätzt wer-
„Übernimmt man aber die Zahlen der vorliegenden Sitzungsvorlage des Landratsamtes, so ergeben sich jährliche Beträge zwischen 5,4 und 7,8 Millionen an Mehreinnahmen zugunsten der Stadt Neu-Ulm.“Weiter solle das Papier vor der Sitzung jedoch nicht kommentiert werden. (hip)
Kreisfreiheit: Die Stadtverwaltung gibt Auskunft
Fragen zum Nuxit? Hier gibt es Antworten: Die Stadtverwaltung Neu-Ulm hat zwei Informationsveranstaltungen zum Thema „Kreisfreiheit“organisiert. Die erste findet am Donnerstag, 21. September, in der Gemeinschaftshalle in Ludwigsfeld statt, die zweite am Donnerstag, 28. September, in der Pfuhler Seehalle. Beginn ist jeweils um 19.30 Uhr.
Mehr Informationen gibt es im Internet unter www.kreisfreiheit.neu-ulm.de. Fragen können zudem per E-Mail (idee@neuulm.de) an die Verwaltung gesendet oder bei den Informationsveranstaltungen gestellt werden.