Fraktionen informieren über Kreisfreiheit und Nuxit

Auf dem Neu-Ulmer Wochenmarkt wollen OB Noerenberg und Stadtratsmitglieder die Fragen beantworten

NEU-ULM (sz) - Fraktionen des NeuUlmer Stadtrats tun sich in Sachen Kreisfreiheit zusammen: Sie organisieren am kommenden Samstag, 16. September, einen gemeinsamen Informationsstand auf dem Neu-Ulmer Wochenmarkt. Hier wollen Oberbürgermeister Gerold Noerenberg sowie Mitglieder von fünf Fraktionen Fragen der Bürger zu einem möglichen Austritt der Stadt aus dem Landkreis beantworten. Der Informationsstand auf dem Petrusplatz ist von 8 bis 11 Uhr besetzt.

„Die Tatsache, dass fast alle politischen Lager sich über alle Parteigrenzen hinweg zusammenschließen und einen gemeinsamen Informationsstand organisieren, zeigt die Tragweite des Themas Kreisfreiheit“, lässt Noerenberg in einer Pressemitteilung verlauten. Und: „Hier geht es nicht um Parteigeplänkel oder darum auf Stimmenjagd zu gehen. Es geht schlicht und ergreifend um die Zukunft der Stadt Neu-Ulm. Das allein zählt, wenn man sich mit der Thematik der Kreisfreiheit auseinandersetzt.“Deshalb fordert der Rathauschef die Bürger auf Fragen zu stellen, sich zu informieren und mitzureden. „Ich kann und möchte diese Möglichkeit der Information allen Neu-Ulmern ans Herz legen.“

Die teilnehmenden Fraktionen sind sich nach Angaben der Stadt zudem einig: Es ist Aufgabe der Kommunalpolitik, mit sachlich fundierten Informationen zum Bürgerdialog, zum Meinungsaustausch mit der Bürgerschaft und zu transparenten Entscheidungen in dieser wichtigen Zukunftsfrage bei zu tragen. Mitmachen werden beim Infostand Vertreter der CSU, der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen, von Pro Neu-Ulm und der FWG.

Die FDP-Fraktion hat in einer Pressemitteilung erklärt, dass vor allem aus „personellen Gründen“niemand aus ihren Reihen an der Aktion teilnehmen könne. Allerdings seien Fraktionsmitglieder am Wahlkampfstand der Partei vor Ort, wo auch jemand mit den Bürgern über das Thema Kreisfreiheit reden werde. Zudem hat die Fraktion ein Infoblatt erstellt. In einer Mail an die Stadt Neu-Ulm hatte die Fraktion betont, sie sehe sich in der Ansicht bestärkt, dass Bürgern und Stadtrat noch „viele, gesicherte Informationen fehlen, um eine Entscheidung zur Kreisfreiheit/Bürgerentscheid treffen zu können“. Deshalb müsse eine „externe, neutrale Beratung“her. Das habe die Fraktion bereits in einer Stadtratssitzung Ende Juli gefordert.

Zum Thema Kreisfreiheit werden auch zwei Informationsveranstaltungen angeboten: Eine findet am Donnerstag, 21. September, in der Gemeinschaftshalle Ludwigsfeld statt, die zweite am Donnerstag, 28. September, in der Seehalle Pfuhl . Beginn ist jeweils um 19.30 Uhr.