Stand der AfD wird blockiert

ULM (heo) - Eine Gruppe hat am Samstag den Infostand der rechtspopulistischen Partei AfD in der Ulmer Fußgängerzone blockiert. Kurz vor 12 Uhr meldeten sich nach Polizeiangaben Mitglieder der Partei, dass eine größere Gruppe den Zugang zu ihrem Stand blockiere. Wenige Minuten später waren mehrere Streifen der Polizei in der Fußgängerzone vor Ort. Tatsächlich bildeten rund zwei Dutzend Personen einen Halbkreis um den Stand und verhinderten auf diese Wiese den Zugang zum Infostand. Passanten war es nicht möglich, zum Stand der Partei, die um Wähler für die Bundestagswahl warb, zu gelangen.

Die Polizei wies die Gruppe darauf hin, dass ihre Aktion in der Form nicht zulässig sei. Auf die Frage der Polizei nach einem Verantwortlichen der blockierenden Gruppe gab sich niemand zu erkennen. Die Polizei erhob die Personalien, worauf einer aus der Gruppe die Polizisten beleidigte und flüchtete. Er kam jedoch nicht weit. Die Beamten nahmen ihn trotz seiner Gegenwehr fest.

Ihn erwartet eine Anzeige. Zwei weitere aus der Gruppe werden ebenfalls angezeigt. Auch sie verweigerten die Herausgabe der Personalien. Zur Unterstützung der polizeilichen Maßnahmen mussten weitere Streifen in die Fußgängerzone kommen um die Einsatzlage zu bewältigen. Die Polizei ermittelt nun unter anderem, ob die Gruppierung gegen das Versammlungsrecht verstoßen hat.