Schwäbische Zeitung (Laupheim)
Orange Campus: Czisch schreibt Brandbrief
Stadtoberhaupt mahnt „konstruktiven und wertschätzenden“Dialog an
ULM/NEU-ULM - Offenbar ist jetzt Ulms Oberbürgermeister Gunter Czisch der Geduldsfaden gerissen: In einem offenen Brief an Andreas Oettel und Thomas Stoll, die Vorstände des Vereins BBU’01, der hinter dem geplanten, millionenschweren Leistungszentrum Orange Campus steht, bittet das Stadtoberhaupt „mit Nachdruck, zu einem konstruktiven und wertschätzenden Dialog zurückzukehren“.
Es könne nicht sein, der Verwaltung und dem Gemeinderat einerseits öffentlich das Vertrauen auszusprechen, aber gleichzeitig auf vielen Kanälen in einer „sehr irritierenden Art und Weise“die Positionen der Entscheidungsträger zu kommentieren und damit zu taktieren. Grundlage eines solchen Projekts sei gegenseitiges Vertrauen, Verlässlichkeit und gegenseitiger Respekt. Punkte, die Czisch ganz offensichtlich in der Zusammenarbeit mit BBU’01, die für 22,8 Millionen Euro in Neu-Ulm das Leistungszentrum bauen wollen, vermisst.
In der nicht-öffentlichen Sitzung des Gemeinderats, in der wie berichtet jüngst entschieden wurde, den Antrag auf städtische Fördermittel zu vertagen, habe das Gremium die BBU ’01 eindringlich aufgefordert, den Antrag zurückzuziehen und ihn erst wieder zu stellen, wenn eine eine einvernehmliche Lösung erarbeitet sei.
Ohne Erfolg. Nun sei mit dem Gemeinderat abgesprochen, dass erst wieder über den Förderantrag entschieden wird, wenn der Verein die Bedingungen komplett erfüllt. Die öffentliche Förderung aus Steuermitteln der Städte und des Landessportbundes WLSB betrage inklusive eines Darlehens 8,4 Millionen Euro. Darüber hinaus solle eine Grundschuld in Höhe von neun Millionen Euro das Erbbaurecht belasten. „Es geht also um sehr viel Geld, öffentliches Geld“, schreibt Czisch. Hieraus erwachse besondere Verantwortung.
Die kritischen Fragen zu dem Projekt seien nicht neu: Seit Monaten, bereits vor der Einreichung des Antrags, habe die Verwaltung auf eine mangelnde Eigenkapitalausstattung hingewiesen. Auch der „hohe kommerzielle Anteil“im Zusammenhang mit den Risiken für Steuerzahler sei Thema gewesen.
Czisch: „Sie und ihre Geschäftspartner haben diese gut gemeinten Hinweise offenkundig nicht ernst genug genommen.“Czisch weist auf den Vorschlag der Verwaltung hin, einen verkleinerten Orange Campus zu fördern, der sich auf die „originären Vereinsbedürfnisse“fokussiere und zudem der Ursprungsidee entspreche. Es obliege nun der BBU’01 zu entscheiden, ob der aufgeschobene Förderantrag aufrecht erhalten wird oder ein neuer, also reduzierter, Antrag gestellt wird. Klar ist: Czisch ist für einen kleineren Orange Campus. Doch eine reduzierte Variante lehnten Oettel und Stoll öffentlich wie berichtet bereits vor der Sitzung ab und behaupteten, alle Bedingungen seien erfüllt.
„Kein Kommentar“heißt der Kommentar zu dem Brief seitens der Führung des BBU’01. Hinter den Kulissen dürften Oettel und Stoll jetzt alle Hände voll zu tun haben, offenkundig verloren gegangenes Vertrauen des Ulmer Stadtoberhaupts wieder zu erlangen.
Wegen eines wie es Czisch nennt „oft widersprüchlichen Informationstands“soll künftig eine gemeinderätliche Arbeitsgruppe die Verwaltung in ihrem Tun in Sachen Orange Campus begleiten.
schreibt Ulms Oberbürgermeister Gunter Czisch dem BBU’01 ins Stammbuch. Hieraus erwachse besondere Verantwortung.
„Es geht also um sehr viel Geld, öffentliches Geld“,