IGI-Verfahren kaum mehr zu stoppen

Runder Tisch zum geplanten Industriegebiet Rißtal „ernüchtert“Naturschutzverbände

WARTHAUSEN - In einer siebenstündigen Mammutsitzung haben die wichtigsten Akteure am Dienstag über das geplante Industriegebiet Rißtal (IGI) beraten. Im Warthauser Rathaus sprachen unter anderem die Bürgermeister der angrenzenden Gemeinden und Vertreter des Regierungspräsidiums (RP) Tübingen, der Naturschutzverbände- und Bürgerinitiative sowie der Biberacher Firma Handtmann miteinander.

„Der runde Tisch war sinnvoll, aber ernüchternd“, sagte Alois Müller vom Landesnaturschutzverband nach der Sitzung. Naturschutzverbände und die Bürgerinitiative (BI) sehen laut Müller momentan keine Möglichkeit, das Zielabweichungsverfahren noch zu stoppen. „Da müssten Wunder geschehen“, erklärte auch Alfred Schlanser, Vorsitzender der BI Schutzgemeinschaft Rißtal.

Viele der Kritikpunkte an dem geplanten Industriegebiet könnten erst in den folgenden Bauverfahren diskutiert werden. „Unsere Argumente sind für das Abweichungsverfahren noch gar nicht relevant“, sagte Schlanser. „Aber wir geben nicht auf.“Jetzt wolle die Bürgerinitiative aber zunächst den Ausgang des Verfahrens abwarten. Die Naturschutzverbände könnten zwar rechtlich noch Einspruch erheben, doch nur bei gravierenden Fehlern im Verfahren. „Ich schätze mal, das RP wird sich keine Blöße geben“, meint Naturschützer Müller.

Wann genau mit einem Ergebnis in dem Verfahren zu rechnen ist, ist indes weiter unklar. „Wir bearbeiten es zügig“, erklärt Tobias Schneider, Abteilungspräsident beim RP, „auch weil wir wissen, dass man hier in der Region auf die Entscheidung wartet.“Ein Ergebnis Ende des Jahres sei weiter anvisiert, aber Gründlichkeit gehe vor Schnelligkeit.

Nach dem runden Tisch hat das RP eine positive Bilanz gezogen. „Es war gut, dass die Akteure nicht nur übereinander, sondern auch miteinander geredet haben“, sagte Schneider. Die Gespräche seien „fair und sachlich“verlaufen.

Gegenstand der Diskussion war unter anderem die Frage, was als Härtefall anzusehen ist. Hier stellte die Firma Handtmann ihre Situation dar. Außerdem wurde diskutiert, ob das Gebiet für ein Industriegebiet zum Beispiel im Hinblick auf Hochwasser, Bodenschutz und Verkehr geeignet ist sowie die Suche nach alternativen Standorten und den Inhalten des Zielabweichungsverfahrens. Die Sitzung selbst fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Dies sei im Verfahren rechtlich so vorgesehen, betont Schneider vom RP Tübingen.

Bauverfahren würden folgen

Viele der Argumente würden erst nach der Entscheidung im Abweichungsverfahren relevant. Sollte das RP positiv für das Industriegebiet entscheiden, dann folgen ein Flächennutzungsplanund schließlich ein Bebauungsplan-Verfahren, bei denen die Träger öffentlicher Belange angehört werden. Dass es dazu kommt, davon gehen nach der Diskussion am Dienstag offenbar alle Akteure aus.

FOTO: ANDREAS SPENGLER Auf dem 40 Hektar großen Gebiet im Rißtal bei Herrlishöfen ist ein Industriegebiet geplant.