Dörflinger: ÖPNV ist Aufgabe des Landes

WAIN (sz) - Im SZ-Bericht über den Gemeindebesuch von Thomas Dörflinger in Wain hat ein Missverständnis dazu geführt, dass die Äußerungen des Landtagsabgeordneten zum Thema Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) nicht korrekt wiedergegeben wurden. Im Bericht heißt es, Dörflinger habe gesagt, das Land beteilige sich an Anrufsammeltaxis, und der ÖPNV sei keine Aufgabe für das Land. Beides sei nicht richtig, stellt der Abgeordnete nun klar.

„Die Taxis werden nicht vom Land finanziert, sondern vom Landkreis, den Stadtwerken Biberach und den angefahrenen Gemeinden. Und der ÖPNV ist natürlich auch eine Aufgabe des Landes“, betont Dörflinger. Erst vor wenigen Wochen habe der Landtag die neue ÖPNV-Finanzreform beschlossen. „Die Aufgabenträger – Landkreise, Städte – erhalten 200 Millionen Euro, die sie an die Verkehrsunternehmen weiterleiten. Diese Mittel wachsen von 2021 bis 2023 auf 250 Millionen Euro an. Der Zuwachs erfolgt hälftig durch das Land sowie den kommunalen Finanzausgleich“, erklärt Thomas Dörflinger. Dabei handle es sich jedoch nicht um Subventionen im klassischen Sinne, sondern um Ersatz dafür, dass die Verkehrsunternehmen zum Beispiel Schüler-Monatskarten um mindestens 25 Prozent billiger anbieten müssen als reguläre Monatskarten.

„Dies alles trägt wesentlich zur Stärkung des ÖPNV bei. Daneben unterstützt das Land den ÖPNV mit weiteren Förderungen“, meint Dörflinger, der seit zwei Wochen verkehrspolitischer Sprecher der CDULandtagsfraktion ist und zum Thema ÖPNV vor kurzem im Landtag eine Rede gehalten hat.