Das Trauerspiel geht weiter

Es waren quälend lange Verhandlungen, und sie haben nichts genutzt. Sicher, es war ein schwieriger Versuch für Angela Merkel, mit gleich vier Parteien zu verhandeln. Zumal nicht nur der Bündnispartner CSU geschwächt ist, sondern auch die Kanzlerin selbst. Und dass sowohl CSU als auch Grüne in der Flüchtlingsfrage vor ihrer Basis unbedingt ihr Gesicht wahren wollten - und das mit weit auseinanderliegenden Versprechen.

Angela Merkel, der der Ruf einer exzellenten Verhandlerin vorauseilt, hat es diesmal nicht geschafft. Die Rolle der Moderatorin hat nicht gereicht. Vielleicht hätte sie früher eingreifen müssen, um die Chancen eines solchen Bündnisses klar zu machen. Das es jetzt nicht klappt, ist auch für ihre eigene Zukunft entscheidend. Der Misserfolg von Jamaika ist auch ein Misserfolg von Angela Merkel. Mehr noch, er läutet das Ende ihrer Ära ein.

Schon jetzt tritt die geschäftsführende Kanzlerin auf europäischer Ebene zurückhaltend auf. Die Nachbarländer warten jetzt weiter auf eine klare Entscheidung und eine stabile Regierung in Berlin. Noch ist unklar, wie sie zustande kommen wird. Ob durch Neuwahlen oder dadurch, dass die SPD sich doch noch erweichen lässt. Wie kämen die Parteien aus Neuwahlen heraus? Die Gefahr ist groß, dass am Ende nur die AfD davon profitieren würde.

Jamaika hätte ein Bündnis werden können, das locker, parteiübergreifend und pragmatisch Probleme löst und starke Akzente beim Klima und in der Nachhaltigkeit der Wirtschaft setzt. Dafür aber hätten die Beteiligten wirklich umdenken müssen. Es scheint, dass bei einigen in der Union die Botschaft noch nicht angekommen ist, dass man nicht mehr alleine regieren kann. Und dass die Grünen noch nicht verinnerlicht haben, dass sie nicht die von vorne herein die moralisch überlegenen Menschen sind, und dass man in Koalitionen nicht alles durchsetzen kann.

Ein solches Bündnis wäre vermutlich auch schwer erträglich gewesen. Denn eine große Überschrift, der sich alle Parteien verpflichtet fühlen, hatte sich nicht gefunden.

s.lennartz@schwaebische.de