SPD-Chef Schulz verärgert

Empörung über voreilige Meldungen aus Unionskreisen

BERLIN (dpa) - Die SPD-Spitze um Martin Schulz will sich auf dem Parteitag kommende Woche grünes Licht für ergebnisoffene Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung geben lassen. Bereits am Montag wolle er mit dem Parteivorstand über einen entsprechenden Antrag beraten, sagte Schulz am Freitag in Berlin. Die SPD werde sich nicht unter Zeitdruck setzen lassen. „Wir haben viele Optionen für eine Regierungsbildung. Wir sollten über jede dieser Optionen reden.“Die CDU zeigte sich zur Aufnahme ernsthafter Gespräche mit der SPD ohne Vorbedingungen bereit.

Jedoch wurden mögliche Gespräche über eine neue Große Koalition zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage durch Querschüsse belastet. Schulz wies Darstellungen seitens der Union zurück, seine Partei habe sich bereits auf die Gesprächsaufnahme verständigt. Er nannte diese Meldungen „falsch“.

KABUL/ISLAMABAD/SIGMARINGEN (dpa) - Die Bundesregierung holt in den kommenden Tagen einen Asylbewerber wegen eines Verfahrensfehlers aus Afghanistan zurück. Haschmatullah F. sagte bei einem Treffen in der afghanischen Hauptstadt Kabul in dieser Woche, er habe am 11. Dezember einen Visumstermin bei der deutschen Botschaft im Nachbarland Pakistan. Die Botschaft in Kabul kann ihm nicht helfen. Sie war bei einem Bombenanschlag am 31. Mai so schwer beschädigt worden, dass sie weitgehend geschlossen wurde.

Bisher weiß F. nicht, wie er nach Pakistan kommt, wie er die Botschaft findet und für wann sein Flug nach Deutschland geplant ist. Eine Sprecherin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sagte: „Die Rückholung des Asylbewerbers wird in Zusammenarbeit mit dem Auswärtigen Amt weiter betrieben.“

Das Verwaltungsgericht Sigmaringen hatte die Rückführung angeordnet, weil das Bamf ein dort noch laufendes Eilverfahren gegen die Abschiebung übersehen hatte.