Schwäbische Zeitung (Laupheim)
Rekordhaushalt 2018 ist unter Dach und Fach
Der Gemeinderat hat das Zahlenwerk am Montag einstimmig verabschiedet
LAUPHEIM - Der städtische Haushaltsplan 2018 ist unter Dach und Fach. Einstimmig hat der Gemeinderat den 107-Millionen-Euro-Etat am Montagabend verabschiedet.
Der letzte Laupheimer Haushalt nach den Grundsätzen der Kameralistik ist ein Zahlenwerk der Superlative. Nie war das Gesamtvolumen größer. Rund 27 Millionen Euro will die Stadt dieses Jahr investieren – auch das eine Rekordmarke. „Die finanziellen Mittel sind vorhanden, packen wir es an“, sagte die neue Finanzdezernentin Elena Breymaier. „Jetzt müssen wir schauen, dass wir die Dinge umgesetzt bekommen.“
Eine Änderung hat sich noch ergeben: Auf Anraten des Regierungspräsidiums Tübingen werden jene 1,5 Millionen Euro, mit denen die Stadt sich an der „Zentrum für Älterenmedizin GmbH“beteiligt, der Betreibergesellschaft für den stationären Bereich des geplanten Gesundheitszentrums am Bronner Berg, als Verpflichtungsermächtigung für 2019/20 in den Haushalt 2018 eingestellt werden.
Abgekoppelt vom Haushaltsbeschluss folgten die Fraktionen dem Antrag des Baustetter Ortschaftsrats, dass der Gemeinderat noch vor der Sommerpause umfassend über den Bau einer Sporthalle in Baustetten beraten soll. OB Gerold Rechle hatte den Baustettern sein Wort gegeben, dass dies geschieht. „Dann können wir sauber abwägen und entscheiden, in die eine oder die andere Richtung“, erklärte er am Montag. Auf den Haushalt 2018 werde es keine Auswirkung haben.
Rechnungswesen wird umgestellt
Zum Stichtag 1. Januar 2019 stellt die Stadt auf das neue kommunale Haushaltsrecht (NKHR) um, das auch den Ressourcenverbrauch in den Blick nimmt. Die Stadt Laupheim muss dann Abschreibungen von jährlich sechs bis acht Millionen Euro im laufenden Haushalt zusätzlich erwirtschaften. Dieser Umstand und stark erhöhte Umlagen (als Folge des exzellenten Haushaltsjahrs 2017) stellen den Haushalt 2019 nach jetzigem Stand schon um etwa 18 Millionen Euro schlechter als den aktuellen Etat. Die Rücklagen – zum Jahreswechsel wird mit 35 Millionen Euro kalkuliert – werde man folglich dringend für Investitionen brauchen, resümierte Elena Breymaier.
Im Rathaus laufen die Vorbereitungen für die Umstellung im Rechnungswesen auf Hochtouren. Vermögenswerte werden erfasst – die knapp 3000 Grundstücke in städtischem Besitz haben einen Bilanzwert von derzeit 93,5 Millionen Euro, die 155 städtischen Gebäude von 56,5 Millionen. Die Stadt- und Ortschaftsräte bekommen eine Schulung. Am 10. Dezember soll der Etat 2019 verabschiedet werden – „damit wir“, so Breymaier, „zum 1. Januar 2019 mit einem rechtskräftigen Haushalt starten können“.
BERICHT ÜBER DIE HAUSHALTSREDEN DER FRAKTIONEN IN DER DONNERSTAGAUSGABE