Dörflingers Fazit fällt durchwachsen aus

Landtagsabgeordneter hätte sich bessere Einstufung für B 30 und B 465 gewünscht

BIBERACH (sz) - Der Biberacher Landtagsabgeordnete Thomas Dörflinger, der auch verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ist, sieht die Prioritätenliste des Landesverkehrsministeriums für die Baumaßnahmen an Bundesstraßen aus Sicht des Landkreises Biberach mit gemischten Gefühlen.

„Meine Bewertung der bekannt gegebenen Einstufungen der noch nicht aktiv geplanten Bundesstraßenprojekte des vordringlichen Bedarfs im Landkreis Biberach ist durchwachsen“, teilt Dörflinger in einer Pressemeldung mit. „Ich freue mich sehr, dass die Ortsumfahrung von Riedlingen (B 311) vom Verkehrsministerium in die Projektgruppe mit Planungsbeginn vor 2025 eingeordnet wurde.“

Nur schwer nachvollziehen könne er jedoch die Einstufung der Ortsumfahrung Warthausen (B 465). „Dies wird der Situation vor Ort nicht gerecht. Auch für den Ausbau der B30 auf der Strecke Biberach (Jordanbad) nach Hochdorf hätte ich mir einen früheren Planungsbeginn gewünscht“, so Dörflinger. Bei beiden Maßnahmen wird das Verkehrsministerium zwischen 2025 und 2030 mit den Planungen beginnen.

„Wir haben uns erfolgreich im Land dafür eingesetzt, dass eine Umsetzung der Projekte des Bundesverkehrswegeplans im angedachten Zeitraum überhaupt erst möglich wird“, so Dörflinger. Um die vom Bund zur Verfügung gestellten großzügigen Finanzmittel überhaupt verbauen zu können, sei mehr Personal in der Straßenbauverwaltung unabdingbar. Von 2017 bis 2019 würde dieses daher um 150 Stellen aufgestockt und auch die Planungsmittel im Haushalt deutlich erhöht. Damit habe das Land nun gute Voraussetzungen, um die wichtigen Straßenbauprojekte im Land überhaupt erst umsetzen zu können. „Große Hoffnung setze ich auch in das im Koalitionsvertrag der neuen Großen Koalition verankerte Planungsbeschleunigungsgesetz, mit dem das Planen und Bauen von Infrastrukturprojekten erleichtert werden soll. Die jetzigen Planungszeiträume sind einfach zu lang und niemandem vermittelbar“, so Dörflinger weiter.