Land fördert den Ausbau mehrerer Straßen

Straßen zwischen Schemmerberg und Baltringen, Obersulmetingen und Laupheim gehören dazu

BALTRINGEN (sz) - Das Land fördere den Ausbau kommunaler Straßen, so auch der Straße zwischen Schemmerberg und Baltringen mit 1,65 Millionen Euro und der Straße von Obersulmetingen nach Laupheim mit 650 000 Euro. Darauf weist der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Dörflinger hin.

Das Land habe am Freitag die Straßenbauprojekte bekanntgegeben, die neu in das Förderprogramm des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) aufgenommen wurden. „Es ist eine sehr gute Nachricht, dass auch zwei kommunale Straßenbauvorhaben aus dem Landkreis Biberach dabei sind. Denn es ist wichtig, dass das Land die Kommunen bei den wichtigen Ausbauund Verbesserungsmaßnahmen von Straßen nicht im Stich lässt“, sagt Dörflinger.

Ausbau der Verbindung Laupheim-Obersulmetingen

So werde der Ausbau der K 7527 zwischen Schemmerberg und Baltringen unter der Trägerschaft des Landkreises Biberach mit 1,65 Millionen Euro unterstützt. Zudem erhält die Stadt Laupheim für den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Obersulmetingen-Laupheim mit dem Neubau der Brücke über die Südbahnstrecke 650 000 Euro. In das Fröderprogramm-Programm seien 41 neue Projekte aufgenommen worden, wobei die Vorhabenträger nun diese Baumaßnahmen beantragen können.

„Es ist klar, dass man in den Bauphasen mit Nutzungseinschränkungen auf diesen Straßen rechnen muss. Mit einem festen Blick auf die besseren Verkehrsverhältnisse nach Beendigung der Baumaßnahmen wird man auch diese Zeit gut überbrücken können“, so Dörflinger weiter.

Das LGVFG ermöglicht die Förderung kommunaler Verkehrsinfrastruktur, wofür jährlich 165 Mio. Euro bereitstehen. Nachdem unter GrünRot die Förderung kommunaler Straßen stark vernachlässigt wurde, hat die CDU im Koalitionsvertrag durchgesetzt, dass wieder ein deutlich höherer Schwerpunkt auf den Straßenbau gelegt wird.

Das aus Bundesmitteln gespeiste LGVFG läuft Ende 2019 aus. Im Gegenzug erhalten die Länder künftig mehr Geld aus dem Umsatzsteueraufkommen, das in den allgemeinen Haushalt fließt. Da weiterhin ein hoher Bedarf für die Förderung kommunaler Verkehrsinfrastruktur besteht, müsse das Ziel sein, eine zeitnahe Anschlusslösung zu schaffen, mit der mindestens so viel Mittel wie heute bereitgestellt werden.