Schwäbische Zeitung (Laupheim)
Grünen-Stadträtin Schäfer-Oelmayer wechselt zur CDU
ULM (mö) - Die langjährige grüne Stadträtin Birgit Schäfer-Oelmayer verlässt die grüne Stadtratsfraktion, tritt aus ihrer Partei aus und wechselt zur CDU-Stadtratsfraktion: Das hat die Kommunalpolitikerin, die 2015 auch als Kandidatin bei den Oberbürgermeisterwahlen angetreten, aber gegen den heutigen Oberbürgermeister Gunter Czisch unterlegen war, am Mittwochabend bekanntgegeben. Sie begründet ihren Schritt mit mangelndem Respekt der Grünen gegenüber ihren Themen. In der CDU könne sie ihre Anliegen wie vernetzte Mobilität und zukunftsfähige Mobilitätskonzepte, Klimaschutz, ökologische Stadtentwicklung und sozialer Zusammenhalt in der Stadt besser voranbringen.
Mehrheitsverhältnisse ändern sich
Im Gemeinderat der Stadt Ulm verändern sich damit auch die Mehrheitsverhältnisse: Die CDU wird zehn (bisher: neun) Sitze haben, die Grünen acht (bisher: neun). Somit werden CDU und FWG gleich stark sein. Hier die künftige Sitzverteilung: FWG (10 Sitze), CDU (10 Sitze), SPD (8 Sitze), Grüne (8 Sitze), FDP (3 Sitze) und „Die Linke“(1 Sitz).
In ihrer Mitteilung schreibt Schäfer-Oelmayer: „Politisches Engagement muss auch getragen sein von gegenseitigem Respekt und Akzeptanz meiner in die politischen Gremien eingebrachten Tätigkeiten. Beides ist meiner Auffassung nach mir gegenüber in der Grünen Fraktion Ulm und dem Kreisverband der Grünen Ulm verloren gegangen, so dass ich für mich dort keine Perspektive mehr sehe.“
CDU begrüßt neues Fraktionsmitglied
Thomas Kienle, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Stadtrat, bestätigte: „Die Stadträtin Birgit Schäfer Oelmayer hat einen Antrag auf Eintritt in die Ulmer CDU Fraktion gestellt.“Mit einstimmigem Votum habe die CDU-Fraktion Birgit Schäfer Oelmayer in ihren Reihen aufgenommen. Kienle: „Schäfer-Oelmayer ist mit ihrer starken Verankerung in der Ulmer Bürgerschaft eine Bereicherung für unsere Fraktion.“Vor allem am Eselsberg und in der Wissenschaftsstadt habe die CDU neben Bertram Holz nun eine zweite hervorragende Vertreterin in dem bevölkerungsreichen Stadtteil.“Bereits bisher habe die CDU sehr gut mit Schäfer-Oelmayer überfraktionell in den Bereichen Klimapolitik, nachhaltige Energie- und Wirtschaftspolitik zusammengearbeitet.
Filius kritisiert „Festhalten am Mandat“
Aus der grünen Gemeinderatsfraktion gab es am Donnerstagabend noch keine Reaktion. Der grüne Landtagsabgeordnete Jürgen Filius sagte der „Schwäbischen Zeitung“, er halte „das Festhalten am Mandat“aber für „wenig demokratisch“. Birgit Schäfer-Oelmayer sei für die Grünen in den Stadtrat gewählt worden: „Jetzt verschieben sich die Mehrheitsverhältnisse so, wie es der Wähler in Ulm eben nicht gewollt hat“, sagte Filius weiter.