Das Pestalozzihaus in Biberach wird nicht saniert

Bürgerentscheid erbringt zwar eine Ja-Mehrheit, scheitert aber am geforderten Quorum

BIBERACH (gem) - Es bleibt dabei: Das Pestalozzihaus in der Wielandstraße in Biberach wird nicht saniert. Der vom Verein Stadtforum Biberach auf den Weg gebrachte Bürgerentscheid, diese Entscheidung des Gemeinderats zu kippen, erbrachte am Sonntag nicht die erforderliche Zahl an Stimmen. Zwar votierte eine Mehrheit aus 3809 Bürgern für eine Sanierung, allerdings waren insgesamt nur 5912 Biberacher zur Urne gegangen. Um das erforderliche Quorum zu erreichen, hätten jedoch 20 Prozent der Stimmberechtigten (5143 Bürger) für die Sanierung stimmen müssen.

Hagen Vollmer, Vorsitzender des Stadtforums, wertete den Ausgang im Telefongespräch mit der SZ dennoch als „Achtungserfolg“. Die Erkenntnis sei aber, dass man das Themen der Bürgerbeteiligung und Basisdemokratie, die mit einem solchen Entscheid verbunden seien, noch stärker hätte herausstellen sollen. „Die Erwartung, dass die Leute wegen eines einzelnen Hauses zur Abstimmung gehen, war vielleicht doch etwas zu hoch“, so Vollmer. Man bleibe aber an dem Thema dran. „Das Haus wird ja für eine Restlaufzeit von mehreren Jahren weiterbetrieben. Und vielleicht entscheidet sich der Gemeinderat in dieser Zeit ja doch nochmal anders.“

„Das ist eine salomonische Entscheidung der Bürger, denn sowohl das Stadtforum als auch der Stadtrat dürfen sich bestärkt fühlen“, beurteilte Oberbürgermeister Norbert Zeidler das Ergebnis. Das Stadtforum könne stolz darauf sein, dass es den Bürgerentscheid überhaupt auf den Weg gebracht habe, der Gemeinderat könne das Ergebnis als Vertrauensbeweis in seine Arbeit werten. Er werde das Thema nun nicht erneut auf den Tisch bringen, so Zeidler, „denn der Ratsbeschluss ist – wenn man ihn genau betrachtet – ein sehr kluger“. Er lege keinen Abriss des Pestalozzihauses zu einem bestimmten Zeitpunkt fest. „Wir wissen heute noch nicht, was wir an Gebäuden vielleicht in zehn Jahren brauchen.“