Gemeinderat lehnt Neubau wieder ab

Gegen Kreis und Bürgermeister kein Einvernehmen mit großem Bauprojekt

SCHWENDI - Der Neubau von vier Reihenhäusern mit sechs Pkw-Stellplätzen in der Schönebürger Straße In der Rottum fand auch im zweiten Anlauf beim Schwendier Gemeinderat keine Zustimmung. Bei der Sitzung im April hatte der Rat bereits das Einvernehmen zu dem Bauvorhaben versagt. Begründung: Es füge sich auf Grund der überbauten Grundstücksfläche und der Bauweise nicht in die nähere Umgebungsbebauung ein. Am Montag hatte der Gemeinderat nun erneut über eine Baugenehmigung abzustimmen. Während Bürgermeister Günther Karremann und Gemeinderat Heribert Karrer für das Bauvorhaben votierten und sich Dr. Werner Jans enthielt, sprachen sich 13 Räte gegen das Projekt in dieser Form aus.

Nach der ersten Ablehnung des Baugesuches durch den Schwendier Gemeinderat hatte das Kreisbauamt festgestellt, dass sich das geplante Bauvorhaben sehr wohl in die nähere Umgebungsbebauung einfügt. Deshalb hätte der Gemeinderat das Einvernehmen nicht versagen dürfen. Sollte er dies erneut tun, werde das Kreisbauamt das Einvernehmen aussprechen.

„Diese Stellungnahme des Kreisbauamtes ist absolut nicht nachvollziehbar“, erklärte Paula Scheffold, Ortsvorsteherin von Schönebürg, bei der Sitzung am Montag. Beim Vergleich der Firsthöhe des Bauvorhabens mit der gesamten Umgebung hatte sie eine Differenz von sieben Metern ausgemacht. „Wie sich das einfügen soll“, fragte sie. Außerdem trug sie Bedenken des Schönebürger Ortschaftsrates, in einem weiteren Punkt vor. Sechs Autostellplätze, mehr als vom Gesetzgeber gefordert, sind auf dem Grundstück für die vier Reihenhäuser direkt an der Straße „In der Rottum“nachgewiesen. Ob dies reicht? Manche haben hier Zweifel, „aber auf der Straße parken ist jedenfalls nicht möglich“, urteilt Paula Scheffold.

Denn das Sträßchen „In der Rottum“ist extrem eng, wegen parkender Fahrzeuge dort wäre ein Durchkommen auch für Einsatzfahrzeuge von Feuerwehr und Rettungsdienst nicht gewährleistet. Für den Ortschaftsrat sind das alles Gründe, um sich gegen dieses Bauvorhaben in der Planversion zu stellen.

Die Stellplatzfrage griff auch Gemeinderat Eckbert Braunger auf. Er rechnete vor: Vier Reihenhäuser: Für jedes würden heute doch zwei Fahrzeuge kalkuliert. Er fragte, wo die Autos geparkt werden sollen in der engen Straße? „Dass dies das Landratsamt nicht sieht ist traurig“, findet Eckbert Braunger.

Reichen sechs Stellplätze?

Dabei ist die Stellplatzgeschichte mit sechs ausgewiesenen Flächen vom Gesetz her erfüllt, machte Bürgermeister Günther Karremann aufmerksam – pro Wohneinheit ein Stellplatz. Zusätzliche Fahrzeuge dann auf der Straße abzustellen, „dies ist Quatsch, aber ich kann das Gesetz nicht ändern“. Die Aufstellung von Parkverbotsschildern ist seiner Meinung nach absolut unwirksam.

Damit werde wieder einmal ein Problem, eine knifflige Geschichte auf die kommunale Ebene gezogen, „was unbefriedigend ist“. Weil durch die Aussage des Kreisbauamtes, wonach die Behörde das Einvernehmen ausspricht, empfahl Karremann dem Rat das Einvernehmen für das Bauvorhaben zu erteilen. „Wenn der Ortschaftsrat dagegen ist, will ich diesem Gremium nicht in den Rücken fallen“, begründete Gerhard Maurer sein Nein zu dem Projekt. Mehrheitlich lehnte es der Rat dann ein zweites Mal ab. Das Kreisbauamt muss sich aber nicht nur mit dieser Ablehnung auseinandersetzen. Bei der Anhörung zu diesem Bauvorhaben haben mehrere Angrenzer Einwände vorgebracht. Über diese hat das Kreisbauamt zu entscheiden.