Regierungspräsident weist IGI-Kritik zurück

WARTHAUSEN/TÜBINGEN (sz/asp) - Mit deutlichen Worten hat Tübingens Regierungspräsident Klaus Tappeser die Kritik der Bürgerinitiative „Schutzgemeinschaft Rißtal“(BI) zurückgewiesen, die diese in einem offenen Brief geäußert hat (SZ berichtete). Es sei für ihn „völlig unverständlich“, wie die BI zur Auffassung gelange, dass es dem Regierungspräsidium (RP) obliege, die im Rahmen des Runden Tisches erarbeiteten Fragestellungen selbst aufzuarbeiten. Ausführlich und auch ausdrücklich seien am Runden Tisch die Verfahrensabläufe und Verantwortlichkeiten von den Vertretern des Regierungspräsidiums dargestellt worden. Die BI wisse „sehr genau um die Abläufe“der gemeinsam angestoßenen Verfahren. Ansprechpartner für Fragen zum Gewässer- und Hochwasserschutz oder für Fragen rund um mögliche Starkregenereignisse sei seit Abschluss des Zielabweichungsverfahrens der Zweckverband und die übrigen Akteure vor Ort.

„Ich finde es bedauerlich“, sagte Tappeser, „dass die BI den aus meiner Sicht erfolgreichen Runden Tisch, der neue Maßstäbe für ein Zielabweichungsverfahren gesetzt hat, durch ihre Aussagen in Form eines öffentlichen Briefs entwertet“. Es sei für das Regierungspräsidium selbstverständlich, dass die am Runden Tisch besprochenen Themen im Rahmen der Bauleitplanung durch die vor Ort planenden Akteure herausgearbeitet werden.

Solche Verfahren seien „viel zu ernst für Polemik und falsche Kritik an beteiligten Akteuren“. Für das weitere Verfahren wünsche er sich daher von der BI, „dass diese an den Fakten orientiert und fair argumentiert“. Nur das könne die Basis für eine weitere Zusammenarbeit sein. Darüber hinaus will der Präsident der BI auch noch in einem persönlichen Schreiben antworten.

Die BI hatte in einem offenen Brief kritisiert, dass die Punkte des Runden Tischs vom RP nicht mehr aufgeriffen worden waren und seitdem „Funkstille“herrsche.