Schwäbische Zeitung (Laupheim)
Zeit für eine Zwischenbilanz
Winfried Kretschmann und Thomas Strobl kommen zum Bürgergespräch nach Ehingen
RAVENSBURG (sz) - Es ist ein Bündnis, das keine der beiden Parteien angestrebt hat. Trotzdem regieren Grüne und CDU seit zweieinhalb Jahren zusammen das Land Baden-Württemberg – Zeit für eine Zwischenbilanz.
„Wir haben uns nicht gesucht, aber gefunden“, sagte der badenwürttembergische CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl nach den Koalitionsverhandlungen im Frühjahr 2016. Auch bei manchen Grünen gab es Bedenken – etwa mit Blick auf die Frage, welche Zugeständnisse man dem konservativen Koalitionspartner bei der inneren Sicherheit machen müsse.
Ungewohntes Bündnis
Der alte und neue Ministerpräsident Winfried Kretschmann von den Grünen betonte indes die Chancen der ungewohnten „Komplementär-Koalition“, neue Schwerpunkte und Akzente setzen zu können: bei der Nachhaltigkeit und der Erhaltung der Schöpfung ebenso wie mit einer Digitalisierungsoffensive in Wirtschaft, Verkehr und Bildung. Als eine „im besten Sinne bürgerliche Koalition“ beschrieb Kretschmann das Bündnis damals.
Und zweieinhalb Jahre später? Ziehen die Regierungspartner eine Zwischenbilanz ihrer Arbeit – die sie unter die Überschrift „Nüchtern betrachtet erfolgreich“gestellt haben. Am kommenden Montag, 26. November, kommen Kretschmann und Strobl aus diesem Anlass nach Ehingen zu einem Podiumsgespräch mit anschließendem Bürgerempfang.
Was den Erfolg der Koalition aus ihrer Sicht ausmacht, lassen die Koalitionspartner bereits in der Einladung wissen: „Baden-Württemberg und seinen Bewohnerinnen und Bewohnern geht es gut“, heißt es da. „Die baden-württembergische Wirtschaft brummt, in großen Teilen des Landes herrscht praktisch Vollbeschäftigung, die Kriminalitätsbelastung ist so gering wie seit Jahrzehnten nicht, der Schutz von Umwelt und natürlichen Ressourcen befindet sich in Baden-Württemberg auf einem guten Weg.“
Dennoch gebe es Entwicklungen, die auch den Menschen in BadenWürttemberg Sorgen machten, wie es in der Einladung zum Gesprächsabend weiter heißt: „Noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg waren so viele Menschen auf der Flucht wie heute. Die europäische Einigung steckt in einer Krise und der Klimawandel bedroht unsere Lebensgrundlagen. Die digitale Revolution verändert Wirtschaft und Gesellschaft von Grund auf. In vielen Ländern geht das Gespenst des Populismus um.“
Persönliche Gespräche
Wie sie mit diesen Herausforderungen umgehen und was sie in den kommenden zweieinhalb Jahren bis zur nächsten Landtagswahl umsetzen wollen, das wollen Kretschmann und Strobl in Ehingen erläutern. Das Podiumsgespräch mit den beiden Regierungsspitzen wird moderiert von den Chefredakteuren der „Schwäbischen Zeitung“und der „Südwest Presse“, Hendrik Groth und Ulrich Becker.
Im Anschluss haben die Gäste bei einem Stehempfang die Gelegenheit, mit Strobl und Kretschmann persönlich ins Gespräch zu kommen, Fragen zu stellen und eigene Anliegen zur Sprache zu bringen.