Neu-Ulm sieht Reutlingens „Stopp! nicht als Signal

NEU-ULM (dpa/lby) - Die Stadt NeuUlm sieht sich bei ihren Bemühungen für eine Kreisfreiheit nicht durch eine Entscheidung des Landtags von Baden-Württemberg ausgebremst. Das Parlament in Stuttgart hatte am Donnerstag entschieden, dass die 116 000-Einwohner-Stadt Reutlingen nicht aus ihrem Landkreis austreten darf, um einen eigenen Stadtkreis zu bilden. In Bayern will Neu-Ulm ebenfalls aus dem gleichnamigen Kreis austreten und kreisfrei werden.

Die Ausgangssituationen in den beiden Bundesländern seien nicht vergleichbar, sagte die Sprecherin der Neu-Ulmer Stadtverwaltung, Sandra Lützel, als Reaktion auf die Entscheidung zu Reutlingen. In Bayern sei es deutlich geregelt, dass Kommunen ab 50 000 Einwohnern die Kreisfreiheit beantragen dürfen. „Wir warten ab, bis der bayerische Landtag entscheidet“, sagte Lützel. Ein Termin dafür sei der Stadt aber noch nicht bekannt. Aktuell hat NeuUlm rund 62 000 Einwohner.

Die Kritiker des geplanten Kreisaustritts von Neu-Ulm sehen sich hingegen durch das Signal aus Stuttgart bestätigt. „Es ist zu hoffen, dass die Bayerische Landesregierung sich an der Entscheidung zu Reutlingen ein Beispiel nimmt und den Spuk um den „Nuxit“beendet“, meinte Klaus Rederer von der Initiative „Landkreis? Ja Bitte“bereits im Vorfeld der Entscheidung des baden-württembergischen Landtags. In Anspielung auf den britischen EU-Austritt und das Neu-Ulmer Autokennzeichen „NU“wird der Kreisaustritt in Schwaben „Nuxit“genannt.

Die Entscheidung der grünschwarzen Landesregierung in Stuttgart gegen die Pläne Reutlingens war bereits vor der Plenarsitzung vom Donnerstag bekannt geworden. Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) sprach von Strukturen, die sich bewährt hätten. Die Stadt Reutlingen stehe nicht für sich allein, sondern sei mit dem Landkreis auf vielfältige Weise verwoben. Mit ähnlichen Argumenten wollen in Neu-Ulm Kritiker ebenfalls die Kreisfreiheit verhindern.