Nordkorea droht mit dem Ende der Entspannung

In seiner Neujahrsbotschaft pocht Kim Jong-un auf die Abschaffung der Sanktionen und wünscht ein neues Treffen mit Trump

TOKIO - Kim Jong-un lässt es gleich zu Jahresbeginn wieder einmal kräftig knallen. In seiner Neujahrsbotschaft droht Nordkoreas Diktator mit dem Ende der Entspannungspolitik. Der Machthaber wirft den USA vor, Absprachen nicht einzuhalten – will aber gleichzeitig einen neuen Gipfeltermin mit US-Präsident Donald Trump.

Auch ein halbes Jahr nach dem als historisch bezeichneten Spitzentreffen in Singapur ist Nordkorea weiter von Sanktionen betroffen. Nun droht Kim mit einem „neuen Weg, um Dinge einseitig zu erzwingen“, wobei er bei seiner Ansprache im Staatsfernsehen offenließ, wie dieser verlaufen soll. Einerseits bekräftigt Kim die Absicht zur atomaren Abrüstung und zur Fortsetzung der Gipfeldiplomatie mit Washington und Seoul. Er wünscht sogar, sich jederzeit wieder mit Trump zu treffen. Andererseits wirft er den USA vor, „unsere Geduld falsch einzuschätzen“und an „Druckmitteln festzuhalten“. Die Vereinigten Staaten würden ihre „vor der ganzen Welt abgegebenen Versprechen“nicht erfüllen.

Gemeint dürfte damit die Fortsetzung der Sanktionen sein, die dem Regime nicht nur enormen ökonomischen Schaden zufügen, sondern – und das ist womöglich die wichtigere Komponente – den Annäherungsprozess zwischen Süd- und Nordkorea behindern. Auch in Seoul sieht man das inzwischen so und würde gern eine stärkere wirtschaftliche Kooperation auf den Weg bringen, etwa eine durch das ganze Land führende Eisenbahntrasse. Washington will an den eigenen Strafmaßnahmen und den UN-Sanktionen jedoch festhalten, bis Pjöngjang konkrete Abrüstungsschritte unternimmt. US-Präsident Trump hat es offenbar nicht eilig, die Daumenschrauben am Waffenarm von Machthaber Kim zu lockern. „Das ist kein dringendes Problem“, teilte er kürzlich mit.

Auch würde Kim gern so bald als möglich erstmals nach Seoul reisen, um dort über auf politischem Eis liegende Projekte wie den gemeinsamen Industriepark Kaesong und lukrative Tourismusprojekte zu verhandeln. Da sich Südkoreas Staatschef Moon Jae-in aber an die Sanktionen halten muss, kam diese spektakuläre Visite nicht wie anvisiert 2018 zustande.

Kim Jong-un versucht nun ganz offensichtlich, diesen Bann durch neue Drohungen zu durchbrechen. Schon im November feuerte er – ungeduldig geworden – einen „Warnschuss“in Richtung Trump. Die kommunistische Propaganda vermeldete den Test einer vermeintlichen „Hightechwaffe“. Es war das erste Mal seit Monaten, dass Pjöngjang wieder militärisch von sich reden machte.

Wachsende Zweifel an Zusagen

Beim Gipfeltreffen Trump-Kim am 12. Juni in Singapur waren lediglich allgemeine Absichtserklärungen zustande gekommen. Man konnte sich nur grundsätzlich darauf verständigen, Frieden und eine komplette Denuklearisierung auf der koreanischen Halbinsel „anzustreben“. Danach hatte das Kim-Regime ältere Testanlagen stillgelegt, aber bisher nicht vollständig eliminiert. In jüngster Zeit gibt es wieder wachsende Zweifel an der Ernsthaftigkeit der nordkoreanischen Zusagen. Das USInstitut Center for Strategic and International Studies warnte in einem Bericht vor mindestens 13 geheimen Raketenstützpunkten in Nordkorea. Dort könnten mobile, atomar bestückte Raketen gelagert werden.

FOTO: AFP Neujahrsansprache im nordkoreanischen Fernsehen: Kim Jong-un möchte gerne erneut mit US-Präsident Donald Trump zusammenkommen.