Schwäbische Zeitung (Laupheim)
Weber will No-go-Areas
EVP-Spitzenkandidat stimmt auf Europawahl ein
MÜNCHEN (rm) - Fünf Monate vor der Europawahl am 26. Mai nutzte die CSU den Sonderparteitag zur Einstimmung auf den dazugehörigen Wahlkampf. Einmal mehr warnte Spitzenkandidat Manfred Weber, der auch Vorsitzender der EVPFraktion im Europaparlament ist, vor Rechtspopulisten und Nationalisten.
Man müsse verhindern, dass im nächsten Europaparlament eine Mehrheit von Abgeordneten sitze, die nicht zur Partnerschaft bereit seien, sagte Weber, der als EVP-Spitzenkandidat Nachfolger von JeanClaude Juncker als Präsident der EUKommission werden könnte. „Ich will und kann die europäische Kommission führen und ich will und kann Europa in eine gute Zukunft führen“, bekräftigte Weber. Als Kommissionspräsident werde er die Verankerung von No-go-Areas anstreben, in denen Europa keine Regeln erlassen darf. Europa müsse für das Große da sein und sich aus dem Kleinen heraushalten, so Weber. In den letzten Jahren hätten die europäischen Institutionen nicht mehr geführt, sondern nur Krisenmanagement geleistet. Gerade von den europäischen bürgerlichen und christlichen Parteien sei jetzt Führung gefragt.
Die europäische Idee sei nicht von außen, sondern von innen heraus gefährdet, sagte auch der neue CSU-Chef Markus Söder. Die Europawahl sei daher dieses Mal kein Schönheitswettbewerb, bei dem die Parteien ihre Attraktivität testen könnten. „Der Europawahlkampf wird nicht nur so nebenbei laufen“, kündigte Markus Söder an.