Gemeinde Burgrieden will fünf Millionen Euro investieren

Verwaltung hat dem Gemeinderat den Entwurf des Vermögenshaushalts vorgestellt – Breitbandausbau ist der größte Brocken – Neue Kredite geplant

BURGRIEDEN - Die Gemeinde Burgrieden möchte im Laufe dieses Jahres rund fünf Millionen Euro in die Infrastruktur investieren. Diese Zahl präsentierte die Verwaltung dem Gemeinderat und etwa zwei Dutzend Zuhörern in der Sitzung am Montag. Um das stemmen zu können, ist eine Kreditaufnahme von 520 000 Euro notwendig, womit sich der Schuldenstand voraussichtlich auf 1,71 Millionen Euro (421 Euro pro Einwohner) erhöhen würde.

Größter Ausgabeposten im Entwurf des Vermögenshaushalts ist mit einer Million Euro (zuzüglich 1,8 Millionen Euro Ausgabeübertragung aus dem Jahr 2018) der Ausbau des Breitbandnetzes, für den der Rat am Montag die Tiefbauarbeiten vergeben hat (siehe Extra-Bericht). Die Erschließung des Baugebiets „Beim Gassenberg West“verschlingt insgesamt rund 1,1 Millionen. Dieser Summe stehen rund zwei Millionen Euro Erlöse durch den Verkauf von 20 Bauplätzen gegenüber.

Für den Grunderwerb im Baugebiet „Burgwiesen“sind 550 000 Euro eingestellt, der Beginn der Erschließungsarbeiten ist für 2019 noch nicht vorgesehen. Dafür soll ein weiterer Bauabschnitt im Gebiet „Ulmer Kreuz II“mit einem Aufwand von 365 000 Euro erschlossen werden. Es wird mit Einnahmen von 302 000 Euro für den Verkauf von fünf Bauplätze gerechnet. Der Kauf von landwirtschaftlichen Grundstücken und eines ehemaligen landwirtschaftlichen Anwesens in Rot soll die Gemeinde insgesamt 680 000 Euro kosten.

Für den Bau des Hochwasserrückehaltebeckens sind zusätzlich 130 000 Euro eingeplant. Aus dem Vorjahr stehen noch Haushaltsreste von 502 200 Euro zur Verfügung. Dem stehen auf der Einnahmeseite Haushaltsreste aus dem bereits bewilligten Ausgleichstockzuschuss von 100 000 Euro und 370 000 Euro aus dem beantragten Zuschuss nach den Fachförderrichtlinien Wasserwirtschaft gegenüber. Für den nötigen Grunderwerb sowie den Bau des Leitdamms und die Verlegung des Wirtschaftsweges reichen die im Vorjahr eingeplanten Mittel aus, heißt es in der Sitzungsvorlage.

80 000 Euro für Spielplatz

In die Kindergärten beziehungsweise -krippen sollen dieses Jahr mindestens 310 000 Euro investiert werden (siehe Extra-Bericht), für den Bau eines Spielplatzes in Rot sind 80 000 Euro vorgesehen. „Mit dem Geld müssten wir etwas Ordentliches hinbekommen. Die Planungen gehen voran“, meinte Bürgermeister Josef Pfaff.

Für den Kauf eines Kleintraktors und eventuell eines Geräts zur Leerung der Straßeneinlaufschächte stehen insgesamt 60 000 Euro zur Verfügung.

Zum Ausgleich des Rechnungsergebnisses ist eine Kreditaufnahme von rund 520 000 Euro notwendig. Laut Sitzungsvorlage ist aufgrund des Verlaufs des Rechnungsjahres 2018 davon auszugehen, dass das von 2017 als Haushaltseinnahmerest übertragene Darlehen in Höhe von 489 000 Euro erneut nicht beansprucht werden muss. Sofern der für 2018 vorgesehene Kredit von 842 000 Euro voll benötigt wird und der Haushaltsentwurf 2019 wie geplant verwirklicht wird, steigt der Schuldenstand der Gemeinde zum Jahresende auf rund 1,7 Millionen Euro. Bei einer Einwohnerzahl von 4070 entspricht dies einer Pro-Kopf-Verschuldung von 421 Euro.

Die Aufnahme eines Kredits plane man sicherheitshalber jedes Jahr ein, sagte Pfaff. Die vergangenen Jahre habe man das Geld zwar jeweils nicht benötigt, „aber irgendwann werden wir es nehmen müssen“, prophezeite der Bürgermeister. So sei es denkbar, dass die kalkulierten Gesamtkosten für den Breitbandausbau nicht ausreichen. Auch die fällige Sanierung der Turnhalle in Rot werde den Haushalt in absehbarer Zeit belasten.

Kaum Diskussionsbedarf

Die Diskussion über den Entwurf des Vermögenshaushalts hielt sich im Gemeinderat in Grenzen. Pfaff erklärte dies damit, dass übers Jahr bereits viele Dinge besprochen würden und die Räte bei ihren Wünschen so maßvoll seien, „dass wir sie nicht ständig ausbremsen müssen“.