Kurz berichtet

Arbeitgeber gründen neuen Pflegeverband

BERLIN (AFP) - Im Tauziehen um einen allgemeinverbindlichen Altenpflegetarif wird in der Pflegebranche im Juni ein neuer Arbeitgeberverband gegründet. Darauf verständigten sich Pflegeanbieter und -verbände unter anderem aus den Bereichen Arbeiterwohlfahrt, Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) und Diakonischer Dienstgeber in Niedersachsen, wie der ASB am Donnerstag in Berlin mitteilte. Der bereits bestehende Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) kritisierte die Gründung als „parteipolitische Show, die auf die Aushebelung der Tarifautonomie ausgerichtet ist“.

Einige Hausbesitzer müssen mehr Grundsteuer zahlen

BERLIN (dpa) - Finanzminister Olaf Scholz (SPD) kann nicht ausschließen, dass einige Hausbesitzer und Mieter künftig mehr Grundsteuer zahlen müssen als bisher. Die nötige Steuerreform solle zwar nicht dazu genutzt werden, die Einnahmen der Kommunen zu steigern, versicherte er am Donnerstag bei einer Diskussion mit dem Eigentümerverband Haus und Grund. Wer aber in einem Haus wohne, das derzeit unterbewertet sei, müsse voraussichtlich mehr zahlen.

Top-Diplomat bemüht sich um Atomabkommen

TEHERAN (AFP) - In der Hoffnung auf eine Rettung des Atomabkommens hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) einen hochrangigen Diplomaten nach Teheran entsandt. Der Politische Direktor im Auswärtigen Amt, Jens Plötner, führte am Donnerstag „intensive Gespräche“in der iranischen Hauptstadt, wie das Auswärtige Amt im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. Im Zentrum der Reise stehe die „Bewahrung“des Atomabkommens mit Iran. Die USA hatten das Atomabkommen im Mai 2018 aufgekündigt. Genau ein Jahr später erklärte Iran, es werde einzelne Bestimmungen nicht mehr einhalten.

FOTO: IMAGO Jens Plötner