Schwäbische Zeitung (Laupheim)
Planer versprechen grünes IGI Rißtal
Bei der Zweckverbandssitzung werden weitere Details zum Industriegebiet vorgestellt
WARTHAUSEN - Das geplante Industriegebiet im Rißtal (IGI) soll einen ökologischen Charakter erhalten. Das haben die Fachplaner bei der Versammlung des Zweckverbands angekündigt und weitere Planungsdetails vorgestellt. Zweifel an den Planungen äußert weiterhin die Bürgerinitiative (BI) „Schutzgemeinschaft“Rißtal.
Vieles von dem, was der IGIZweckverband am Dienstagabend in der Warthauser Festhalle vorstellte, klang bereits bekannt. Mehrere Tagesordnungspunkte wurden wiederholt, nachdem es in der vorherigen Sitzung Unklarheiten bei den Abstimmungen gegeben hatte. Dabei hatten in einem Fall zwei Vertreter einer Mitgliedsgemeinde per Handzeichen abgestimmt. Die Bürgerinitiative hatte daraufhin Beschwerde eingelegt. Warthausens Bürgermeister und Zweckverbandsvorsitzender Wolfgang Jautz stellte deshalb zu Beginn der Sitzung nochmals klar: „Wir haben sicherlich richtig abgestimmt. Aber aus Gründen der Rechtssicherheit wiederholen wir die Abstimmung.“Im Ergebnis änderte das nichts: Der Zweckverband stimmte erneut für den Haushaltsplan und die weitere Finanzplanung für die Jahre bis 2022.
Demnach zahlt jede Gemeinde in diesem Jahr knapp 57 000 Euro als Verbandsumlage. Für den Grunderwerb hat der Zweckverband für 2019 zwei Millionen Euro vorgesehen, dieser soll über Kredite finanziert werden. Unklar seien bislang die Kosten für die Wasserversorgung. Hierfür „sind noch Vereinbarungen mit der Ewa Riss abzuschließen und Kosten zu ermitteln“, heißt es im Haushaltsplan. Die Kosten für die Erschließung des ersten Teilabschnitts sollen zudem auf die dort ansiedelnde Firma umgelegt werden, also Handtmann aus Biberach. Kosten, die dagegen das gesamte Verbandsgebiet betreffen, werden im Verhältnis von rund einem Drittel für die Firma und zwei Dritteln für den Zweckverband aufgeteilt.
Auch für die kommenden Jahre hat der Zweckverband nun mögliche Kosten dargestellt. So sollen im Jahr 2020 knapp 2,3 Millionen Euro in den Bau der Regen- und Schmutzwasserkanäle, 400 000 Euro in den Straßenanschluss, eine Million in den Straßenbau und zwei Millionen Euro in den Grunderwerb investiert werden. Im Jahr 2021 rechnet der Zweckverband mit insgesamt rund drei Millionen Euro für Straßenbau und Grunderwerb, im Jahr 2022 dann noch mit 800 000 Euro.
Breite Wandbegrünung vorgesehen Wie das IGI-Gebiet bebaut werden könnte, davon haben die Planer des Büros Lars Consult einen Eindruck gegeben: Der Stadtplaner Bernd Munz stellte in der Sitzung den aktuellen Stand der Planungen vor. Die Ergebnisse der Gutachten seien nochmals mit der Unteren Naturschutzbehörde beim Landratsamt besprochen worden. „Es gibt keine großen Probleme, die nicht gelöst werden können“, sagte Munz. Untersucht wurde der mögliche Anschluss an die Landesstraße 267. „Sowohl ein Kreisverkehr als auch eine Ampelschaltung sind möglich“, sagte Munz. Geklärt werden konnte auch die Entwässerung: Das Wasser von Dächern und Straßen kann danach direkt im Gebiet selbst versickert werden, Gebiete, die stärker belastet sind, werden über Mulden entwässert.
Auch optisch soll das Gebiet grün werden, versprechen die Planer: „Mit einer breiten Wandeingrünung kann die Außenwirkung abgemildert werden.“Im Industriegebiet selbst soll zudem ein breiter Grünstreifen verlaufen, in dem auch die Abwässer abgeleitet werden bis zu einem zentralen Versickerungsbereich außerhalb des Wasserschutzgebiets. Insgesamt rund ein Fünftel der Gesamtfläche soll Grünfläche werden.
Zuspruch erhielten die Planer dafür unter anderem vom CDU-Stadtrat Johannes Walter, der für die Stadt Biberach an der Zweckverbandssitzung teilnahm. „Wir wollen, dass das IGI ein ökologisches Vorzeigeprojekt wird. Deshalb sollten wir es unbedingt in diese Richtung entwickeln und sind ökologisch bereits toll unterwegs“, lobte er.
Einstimmig sprach sich die Zweckverbandsversammlung auch dafür aus, die Satzung auf das veränderte Verbandsgebiet anzupassen: Konkret wurden rund fünf Hektar des Industriegebiets verschoben (SZ berichtete). Dagegen erwäge die Bürgerinitiative, eine Beschwerde einzulegen, teilt Franz Lenk, Mitglied in der BI, mit. „Ich finde das geht nicht“, sagte er. Die Flächen, die rund zehn Prozent des Gesamtgebiets ausmachen, seien nicht ausreichend überprüft worden und auch nicht Gegenstand des Zielabweichungsverfahrens gewesen.
In der Satzung des Zweckverbands wird allerdings ausdrücklich darauf verwiesen, dass sich der Verband eine Änderung des Satzungsgebiets vorbehalte.
Grundsätzliche Kritik äußerte die BI auch an der Diskussionskultur in der Sitzung: „Uns stört, dass bei Sitzungen wie der heutigen von den gewählten Bürgervertretern keinerlei Nachfragen zu offensichtlichen Problemen kommen“, sagte er.
Der Zweckverband hat hingegen bereits zugesagt, dass im weiteren Verlauf des Bauleitplanverfahrens die Bürger beteiligt und angehört werden sollen.