Putin und Selenski erstmals bei Krisentreffen

Begegnung in Paris zum Konflikt in der OstUkraine

PARIS Nach dreijähriger Pause sind die Gespräche über eine Beendigung des Konflikts in der Ostukraine am Montag wieder aufgenommen worden. Russlands Präsident Wladimir Putin und sein ukrainischer Kollege Wolodimir Selenski kamen unter deutscher und französischer Vermittlung in Paris zusammen. Die Vierergespräche begannen mit knapp einer Stunde Verspätung, nachdem Putin und Selenski zuvor einzeln mit Gastgeber Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammengetroffen waren. Als Putin und Selenski nach 17 Uhr am ovalen Tisch des ElyséePalasts Platz nahmen, war es für beide die erste Begegnung überhaupt. Nach der großen Runde kamen die beiden Staatschefs laut Diplomaten unter vier Augen zusammen. Bei dem Treffen, das ursprünglich nicht vorgesehen war, sollte es vor allem um die Frage der Gaslieferungen gehen.

Das französische Präsidialamt hatte im Vorfeld eine Konsolidierung der Waffenruhe in der Ostukraine als Hauptziel des Gipfels ausgegeben. Dazu müssten sich die Kämpfer von der Front zurückziehen und das Kampfgebiet von Minen geräumt werden. Auch ein Gefangenenaustausch, wie es ihn schon einmal gab, gehörte zu den Prioritäten. In den eingefrorenen Dialog zwischen Russland und der Ukraine war Bewegung gekommen, nachdem Selenski im Mai ukrainischer Präsident wurde. Sein Ziel ist, den Konflikt zu beenden.

Die Ukraine wirft Russland vor, die Separatisten mit Waffen und Geld zu unterstützen. Die Kontrolle der Grenze ist für die ukrainische Seite deshalb die Voraussetzung, bevor Wahlen abgehalten werden können. Putin beharrt seinerseits auf schnellen Wahlen, die die Kontrolle prorussischer Kräfte über die Ostukraine zementieren könnten. Noch immer stehen sich an der 500 Kilometer langen Front 80 000 Kämpfer gegenüber.

Das Viererformat war 2014 entstanden, als Macrons Vorgänger François Hollande Putin und Selenskis Vorgänger Petro Poroschenko in der Normandie zum Gespräch bat. Schon damals war Merkel als Vermittlerin dabei. Zusammen mit Hollande handelte sie 2015 das Abkommen von Minsk aus, das einen Waffenstillstand beinhaltete. Die Vereinbarung hielt nicht: 13 000 Menschen starben in dem Konflikt.

Am Montagabend debattierte die Runde eine gemeinsame Erklärung – noch vor einer Woche war unklar, ob es überhaupt dazu kommen wird.

FOTO: AFP Wladimir Putin (re.) und Wolodimir Selenski (li.) kamen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zusammen.