500 Milliarden Euro Schulden gegen die Krise

Merkel und Macron werben für Wiederaufbaufonds – EU-Chefin von der Leyen erleichtert

BERLIN/PARIS (dpa/AFP) - Für den Kampf gegen die Rezession nach der Corona-Krise will Deutschland erstmals eine massive europäische Schuldenaufnahme über den EUHaushalt akzeptieren. Gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron schlug Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag ein Programm zur wirtschaftlichen Erholung im Umfang von 500 Milliarden Euro vor. Der sogenannte Wiederaufbaufonds könnte vor allem von der Pandemie stark betroffenen Staaten wie Italien und Spanien Luft verschaffen. Der Plan muss jedoch von allen 27 EU-Staaten einstimmig beschlossen werden.

„Ziel ist, dass Europa gestärkt, zusammenhaltend und solidarisch aus dieser Krise kommt“, sagte Merkel. Da sich das Coronavirus von Land zu Land unterschiedlich stark auswirke, sei der Zusammenhalt der EU gefährdet. Merkel warb daher für eine „außergewöhnliche, einmalige Kraftanstrengung“, zu der Deutschland und Frankreich bereit seien. Die Milliardensumme soll demnach im Namen der EU am Kapitalmarkt aufgenommen werden und im Rahmen des mehrjährigen EU-Finanzrahmens

als Hilfen an Krisenstaaten gehen. Die Hilfen sollten nicht von jenen zurückgezahlt werden, die sie erhielten, sagte Macron. Geplant ist vielmehr, dass die auf EU-Ebene aufgenommenen Schulden über einen Zeitraum von etwa 20 Jahren aus dem EU-Haushalt abgestottert werden. Deutschland ist hier der größte Netto-Beitragszahler.

Mit der deutsch-französischen Einigung kommen die langfristigen Pläne der EU, der europäischen Wirtschaft wieder auf die Beine zu helfen, ein gutes Stück voran. Ein erstes Paket mit Kredithilfen von bis zu 540 Milliarden Euro war von den EUStaaten Anfang April vereinbart worden. Langfristige Lösungen waren vertagt worden. Die 27 EU-Staaten hatten nach heftigem Streit über Gemeinschaftsanleihen – sogenannten Corona-Bonds – Kommissionschefin Ursula von der Leyen damit beauftragt, ein konsensfähiges Modell zu erarbeiten. Der Vorschlag soll nächste Woche vorliegen. Am Montag zeigte sich von der Leyen über den Merkel-Macron-Vorstoß erfreut. „Dies geht in die Richtung des Vorschlags, an dem die Kommission arbeitet“, sagte sie.

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