Fast 2200 Unterschriften für Bürgerbegehren

Initiatoren haben OB Rechle die Listen überreicht – Jetzt wird geprüft

LAUPHEIM - Nahezu 2200 Unterschriften haben die Initiatoren des Bürgerbegehrens in Sachen Rathaus nach eigenen Angaben gesammelt. Am Montag wurden die Listen Oberbürgermeister Gerold Rechle übergeben.

Das „Paket“für den OB ist in braunes Packpapier gehüllt und verziert mit Bändeln in den Laupheimer Stadtfarben. Sechs der rund 20 Initiatoren des Bürgerbegehrens – Joachim Barring, Klaus Breitling, Roswitha Eble, Frank Hevert, Luisa Kern und Irmgard Maier – haben Rechle die in den vergangenen Wochen gesammelten Unterschriften mitgebracht. Barring, Maier und Co. sind für einen Rathaus-Neubau nach den Plänen des Wettbewerbssiegers K9 Architekten.

Etwa 1211 Unterschriften sind erforderlich, damit das Bürgerbegehren erfolgreich ist, fast doppelt so viele liegen augenscheinlich vor. Nun ist es an der Stadt, die Gültigkeit zu prüfen. „Das machen wir anhand des Wählerverzeichnisses“, erläuterte Gerold Rechle. Soll heißen: doppelte Unterschriften und solche von Menschen, die nicht in Laupheim wohnen oder nicht wahlberechtigt sind, werden aussortiert. Der Aufwand sei überschaubar, meint der OB. Zu den weiteren Formalitäten gehört unter anderem die Prüfung, ob die Fragestellung beim angestrebten Bürgerentscheid eindeutig mit „Ja“oder „Nein“beantwortet werden kann.

Für die Überprüfung dieser und anderer Voraussetzungen hätte die Stadt nun zwei Monate Zeit, jedoch wird das Ergebnis wohl nicht so lange auf sich warten lassen. Rechle kann den Initiatoren allerdings noch nicht versprechen, dass das Ergebnis bereits bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 2. November bekanntgegeben werden kann. „Das ist aus unserer Sicht kein Problem“, versichert Klaus Breitling. „Wir haben da keinen Zeitdruck.“

Letzteres auch deshalb, weil die Initiatoren den Termin für einen Bürgerentscheid gerne mit der Landtagswahl am 14. März 2021 koppeln würden. Davon erhoffen sie sich zum

Die

Initiatoren

After Truth, Di 17.20, 19.35 Uhr | Di 18.05 Uhr | Brave Mädchen tun das nicht, Di 19.45 Uhr | Chaos auf der Feuerwache, Di 15.20 Uhr | Der Bär in mir, Di 17.35 Uhr | Der geheime Garten, Di 15.30, 17, 19.20 Uhr | Der Spion von nebenan,

Di 15.30 Uhr | Drachenreiter, Di 15.10, 16.15, 17.20 Uhr | Es ist zu deinem Besten, Di 18.20, 20.45 Uhr | Gott, du kannst ein Arsch sein!, Di 19.45 Uhr | Iki Gözüm Ahmet (OmU), Di 20.15 Uhr | Im Berg dahuim, Di 18.15 Uhr | Jim Knopf und die Wilde 13, Di 15, 16, 17.45, 20.15 Uhr | Live aus dem Royal Opera House London:

Astronaut, einen eine höhere Wahlbeteiligung. Zum anderen sei es auch ein Wunsch der Initiative, den organisatorischen Aufwand so gering wie möglich zu halten.

Sobald der Gemeinderat die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens festgestellt hat, muss nach der Gemeindeordnung der Bürgerentscheid binnen vier Monaten umgesetzt werden. OB Rechle gibt zu bedenken, dass diese Frist bis zum 14. März unter Umständen überschritten würde, sollte die Überprüfung schon in den ersten Novembertagen beendet sein. Darin sieht die Initiative aber kein Problem – „für eine Überschreitung der Frist würden wir in diesem Fall unsere Zustimmung geben“, erklärt Breitling.

„Uns wirft man vor, Öl ins Feuer zu gießen“, sagt Frank Hevert. Das Gegenteil sei der Fall: Man wolle die Zeit bis zu einem Bürgerentscheid

Giselle, Di 19 Uhr | Niemals selten manchmal immer, Di 17.45 Uhr | Onward: Keine halben Sachen, Di 15.15 Uhr | Ooops! 2 - Land in Sicht,

Di 15.20 Uhr | Tenet, Di 18.15, 20.30 Uhr | Vergiftete Wahrheit, Di 20.45 Uhr |

Mephisto, Telefon 0731/ 88015185, Die Misswahl - Der Beginn einer Revolution, Di 17.20 Uhr | Eine Frau mit berauschenden Talenten, Di 18, 20.30 Uhr | Marie Curie - Elemente des Lebens, Di nutzen, um die Menschen zu informieren. Denn an verlässlichen Informationen fehle es vielen Bürgern – diese Erfahrung hätten die Initiatoren in den vergangenen Wochen häufig gemacht. „Es kursieren viele Informationen, die nicht mehr valide sind“, meint Klaus Breitling hierzu. Oberbürgermeister Gerold Rechle betont, auch zur Information beitragen zu wollen – „auf neutralem Boden“, wie er versicherte. Ob es jedoch Informationsveranstaltungen geben wird, hänge vom Pandemiegeschehen ab.

Auch wenn die Initiative nicht verhehlt, sich für einen Rathausneubau auszusprechen, stellen ihre Mitglieder klar: „Wir werden jedes Ergebnis eines Bürgerentscheids akzeptieren. Auch, wenn sich die Menschen mehrheitlich für eine Sanierung des Rathauses entscheiden sollten.“

„Wir werden jedes Ergebnis eines Bürgerentscheids akzeptieren. Auch, wenn sich die Menschen mehrheitlich für eine Sanierung des Rathauses entscheiden sollten.“des Bürgerbegehrens

19.45 Uhr |

Xinedome, 0731/ 1402020, After Truth, Di 16.30, 19 Uhr | Astronaut, Di 17.30, 19.45 Uhr | Brave Mädchen tun das nicht, Di 20.30 Uhr | Der geheime Garten, Di 16, 18.15, 20.30 Uhr | Drachenreiter, Di 15.15 Uhr | Es ist zu deinem Besten, Di 15, 17.15, 19.30 Uhr | Gott, du kannst ein Arsch sein!, Di 14.30, 16.45, 19 Uhr | Jim Knopf und die Wilde 13, Di 15.30,

18 Uhr | Scooby!, Di 15.30 Uhr | Tenet, Di 17.15, 20.15 Uhr | Vergiftete Wahrheit, Di 16.30, 19.15 Uhr |