China schafft weltgrößte Freihandelszone

Peking weitet Einfluss im Asien-Pazifik-Raum aus – Mahnungen seitens der FDP

HANOI/BERLIN (AFP/dpa) - China und 14 weitere Staaten der Region besiegelten am Sonntag bei einem Video-Gipfel in Hanoi die Gründung der Regionalen Umfassenden Wirtschaftspartnerschaft (RCEP). Die RCEP, deren Mitglieder zusammen rund ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung ausmachen, ist somit die weltgrößte Freihandelszone. China baut damit seinen Einfluss im Asien-Pazifik-Raum weiter aus. Regierungschef Li Keqiang sprach von einem „Hoffnungsschimmer“der behemmnisse, weise, dass Multilateralismus der „richtige Weg“sei. Die Verhandlungen über das Abkommen waren 2012 auf Betreiben Pekings aufgenommen worden. RCEP war ursprünglich als Gegengewicht zum Transpazifischen Freihandelsabkommen TPP gedacht, aus dem sich die USA nach dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump jedoch zurückzogen.

In Berlin gab es unterschiedliche Reaktionen. CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen erklärte, das Abkommen reduziere zwar Handelssehe aber nicht vor, dass die Mitglieder ihre Volkswirtschaften liberalisieren oder internationale Standards im Umweltschutz und Arbeitnehmerschutz erfüllen müssen. Für die FDP forderte Außenexperte Alexander Graf Lambsdorff generell einen stärkeren Fokus der deutschen Außenpolitik auf Asien. Wichtig sei, die Beziehungen zu solchen Staaten zu vertiefen, „die anders als China Wertepartner sind“, sagte er der Funke Mediengruppe. Dazu zählte er Japan, Australien und Indien.