Schwäbische Zeitung (Laupheim)
Trotz Corona: Keine neuen Schulden
Ochsenhausen kommt bisher finanziell relativ gut durch die Krise – Das sind die Gründe
OCHSENHAUSEN - In einer gemeinsamen Sitzung haben der Ochsenhauser Gemeinderat und die Ortschaftsräte Mittelbuch und Reinstetten am Dienstag in der Kapfhalle den Haushalt für das kommende Jahr beraten. In seiner Rede nannte Bürgermeister Andreas Denzel die wichtigsten Eckpunkte des geplanten Haushaltswerks: Die Aufwendungen werden 2021 unter den Erträgen liegen, das heißt die Stadt wird ein positives Ergebnis von etwas mehr als einer halben Million Euro erwirtschaften.
Die geplanten Investitionen werden sich auf 5,46 Millionen Euro summieren. Um diese Investitionen zu finanzieren, wird die Stadt jedoch laut Denzel kein Darlehen brauchen. Im Gegenteil: Ochsenhausen wird seine Schulden abbauen. Die Verschuldung soll am Ende des Jahres 2021 auf etwa 1,59 Millionen Euro sinken.
Die Gemeinderatsfraktionen waren mit dem präsentierten Entwurf nicht an allen Stellen zufrieden. So wurden vor allem die Steigerungen bei den Personalkosten und bei den Kosten für die Jugendmusikschule kritisiert. Alle Fraktionen forderten Nachbesserungen. Diese werden im Januar im Verwaltungs-, Schul- und Kulturausschuss und im Ausschuss für Umwelt und Technik diskutiert. An diesen Sitzungen werden auch je drei Vertreter der Ortschaftsräte teilnehmen. Nach diesen Beratungen soll der Haushaltsplan im Februar vom Gemeinderat final verabschiedet werden.
„Die Lage ist volatil, aber dennoch sieht es aktuell so aus, als ob die Stadt Ochsenhausen verhältnismäßig gut durch diese Krise gehen könnte“, sagte Denzel. Vor dem Hintergrund der Pandemie sei die Aufstellung des Haushaltsplanentwurfs extrem schwierig gewesen. „Die eingangs erwähnte Volatilität der Haushaltslage hat sich nirgends so bemerkbar gemacht wie bei der Haushaltsplanung für das kommende Jahr. Eilig gestrickte Hilfsprogramme, Ausgleichszahlungen, späte Steuerschätzungen und eine sich ständig verändernde Lage führten in diesem Jahr dazu, dass sich quasi bis zur letzten Minute noch Veränderungen
bei den Haushaltsansätzen ergaben.“
Positiv hob Denzel die Gewerbesteuer hervor, die trotz der Krise mit sechs Millionen Euro eingeplant werden könne. „Wir planen die Gewerbesteuereinnahmen grundsätzlich sehr vorsichtig – in Zeiten von Corona allemal. Dennoch haben wir diesen Ansatz gewählt, weil wir nach Gesprächen mit einigen unserer wichtigsten Gewerbesteuerzahlern entsprechende Signale erhalten haben.“
Positiv wirkt sich auch das Ergebnis des vergangenen Jahres aus. 2019 werde voraussichtlich ein Überschuss von zwei bis 2,5 Millionen Euro erwirtschaftet, so Denzel. Auch für 2020 zeichne sich ein positives Ergebnis ab. Statt dem geplanten Minus von etwa einer halben Million Euro rechnet der Bürgermeister auch in diesem Jahr mit einem Überschuss, doch wie hoch dieser ausfallen wird, blieb unklar. „Wir gehen auch davon aus, dass wir auch dieses Jahr kein Darlehen mehr aufnehmen müssen. Vielmehr werden wir die Investitionen aus unseren liquiden Mitteln finanzieren können“, sagte Denzel.
Das gilt aller Voraussicht nach auch für das kommende Jahr. Schwerpunkte der Investitionen sind Straßen und Wege, Breitbandausbau, Schulen und Kindergärten. Eine der größten Investitionen ist die Sanierung der Riedstraße, die mit 1,77 Millionen Euro zu Buche schlägt. Darüber hinaus sind für den Einbau von zwei Kindergarten-Gruppen 680 000 Euro und für den Breitbandausbau im Gewerbegebiet eine Million Euro geplant. Für die Umsetzung des Digitalpakts an den Schulen sind 400 000 Euro eingestellt, für die Rahmenplanung der Sanierung von Realschule und Gymnasium 150 000 Euro.
Gesondert erwähnte Denzel die Sanierung des Lokschuppens, die im kommenden Jahr beginnen soll. Die Gesamtkosten, die auf mehrere Jahre verteilt sind, werden sich auf rund eine Million Euro belaufen. An Zuschüssen erwartet die Stadt dafür etwa 400 000 Euro.
Als „unerwartet positiv“bezeichnete Gemeinderat Hans Holland (Freie Wähler) den Haushaltsentwurf. Gewerbesteuer und Einkommenssteueranteil würden „eine stabile Haushaltsbasis“bilden. Nicht einverstanden zeigte sich Holland mit den Personalkosten. „Diese sind in den letzten Jahren erheblich angestiegen, im Schnitt um über acht Prozent auf jetzt geplante 7,16 Millionen Euro“, sagte Holland.
Grundsätzliche Zustimmung der SÖB-Fraktion zum Haushaltsentwurf signalisierte Gemeinderätin Brigitte Nobis in ihrer Rede. Sie regte an, die Gebäude der Stadt in den Blick zu nehmen, die nicht vollständig genutzt werden.
Sehr grundsätzliche Kritik zum Haushaltsentwurf kam von der ProOx-Fraktion. Gemeinderat Franz Wohnhaas ging die Jahre 2018, 2019 und 2020 durch und kritisierte eine „nicht den Haushaltsgrundsätzen entsprechende Haushaltspolitik“. „Der Haushaltsplan wird in Ochsenhausen zwar aufgestellt, die praktizierte Wirklichkeit beim Vollzug sieht aber ganz anders aus.“So seien in 2020 nur wenige der geplanten Investitionen auch getätigt worden.
Der Rat stimmte dem Entwurf zu und überwies ihn zur Beratung an die Ausschüsse.