Schwäbische Zeitung (Laupheim)
Seilergasse macht Freude, miserables Internet erzürnt
Ortschaftsrat Obersulmetingen stimmt dem städtischen Haushalt 2021 zu und sagt, wo der Schuh drückt
OBERSULMETINGEN - Einmütig hat der Ortschaftsrat am Mittwoch dem städtischen Haushaltsentwurf 2021 und den für Obersulmetingen veranschlagten Beträgen zugestimmt. Gleichwohl lautete der Tenor der Wortmeldungen, dass sich mit diesem Etat heuer im Teilort nicht allzu viel bewegen lasse.
Das Prinzip „Pflicht vor Kür“stehe in der gegenwärtigen Lage mehr denn je im Vordergrund, betonte die Erste Bürgermeisterin Eva-Britta Wind. Mittelfristig plane die Stadt – erstmals wieder nach langer Zeit – mit Krediten, „in vertretbarem Maß, weil wir weiter investieren wollen und müssen“.
Bei den Sachaufwendungen sei die Verwaltung mit Einsparungen in Höhe von 30 Prozent angetreten, sagte die Finanzdezernentin Elena Breymaier. Das sei gravierend, eine Bewirtschaftung „auf Sparflamme“jedoch geboten. Im Gesamtergebnishaushalt drücke aus den Vorjahren ein Defizit von rund 10 Millionen Euro, den Planwert bei der Gewerbesteuer habe man für 2021 auf 22 Millionen Euro heruntersetzen müssen.
„2020 haben wir trotz der Pandemie doch einiges hinbekommen“, zog der Ortsvorsteher Elmar Dehler Bilanz. Bei einigen Projekten seien noch Teilzahlungen in 2021 notwendig. Ein „ordentlicher Schritt nach vorn“für Obersulmetingen sei die Sanierung der Schulturnhalle; sie erhielt unter anderem einen neuen Boden und eine neue Heizung. Auch die Schul-WCs sind saniert. Gleiches gilt für die Seilergasse, die für rund 400 000 Euro komplett ertüchtigt und ausgebaut wurde. „Das sieht klasse aus in der Wintersonne“, schwärmte Dehler.
Der Etat 2021 sehe für Obersulmetingen keine größeren neuen Investitionsprojekte vor, mit Ausnahme des Baugebiets „Grüner Weg“, das über eine Sonderfinanzierung erschlossen wird, stellte Ortschaftsrat Günther Werz fest. Eine Reihe von Wünschen sei nicht berücksichtigt worden; was geplant sei, bringe den Teilort nicht wirklich voran in den nächsten Jahren. „Da sind wir schon ein bisschen weit hintendran“, bedauerte Werz.
Dorothee Fischer zeigte sich unzufrieden mit den zahlreichen allgemein gehaltenen Pauschalansätzen, die der Gesamtstadt zur Verfügung stehen. Es sei offen, wie umfänglich Obersulmetingen davon profitiert. Der Ortschaftsrat habe in seiner Wunschliste für 2021 „nichts Irrwitziges beantragt“.
„Ich seh’s positiver“, kommentierte Harald Rothe den aktuellen Etatentwurf. 2020 sei einiges gelaufen. Natürlich benötige man dringend Baugrundstücke und suche nach Möglichkeiten, junge Familien anzusiedeln. Das brauche es, um Kindergarten und Grundschule auf Dauer im
Ort zu halten; ein Substanzerhalt, der gewiss auch im Interesse der Stadtverwaltung sei. „Innerorts gibt es zwar viele freie, aber leider nicht freigegebene Flächen“, bedauerte Rothe.
Dorothee Fischer vermisst Fortschritte beim geplanten Versorgungszentrum für Ober- und Untersulmetingen. Dieses wichtige Vorhaben finde nirgends Erwähnung, es sei kein Geld dafür eingeplant. Gedanklich sei es bei der Verwaltung aber sehr wohl präsent, antwortete Eva-Britta Wind. Im Oktober habe man sich in einer gemeinsamen Sitzung beider Ortschaftsräte zum möglichen, zwischen Unter- und Obersulmetingen gelegenen Standort positioniert. Zum Stand der Dinge solle es eine Informationsveranstaltung für die Bürgerschaft geben – das sei immens wichtig, so Wind, „das Konzept muss ja tragfähig sein“. Ein digitales Format, um die Bürger einzubeziehen, halte sie in diesem Fall aber nicht für das richtige. Eine Präsenzveranstaltung wiederum scheitere vorerst an der Corona-Pandemie und einschlägigen Verordnungen.
Bauen werde das Versorgungszentrum ein Investor, verdeutlichte Wind. „Die Planung machen wir mit eigenen Kräften.“Eine Leistung, die im Etatentwurf für Obersulmetingen nicht abgebildet sei.
Günther Werz monierte die schlechte Internet-Versorgung im Neubaugebiet „Hirschenberg IV“Richtung Schemmerberg und im Bereich „Am Eichendorffweg“. Miserabler könne sie kaum sein, ein Arbeiten im Homeoffice sei fast unmöglich. Dabei liege die Backbone-Trasse des Landkreises in nächster Nähe. „Es besteht dringend Handlungsbedarf,
so können wir die Familien dort nicht sitzen lassen“, forderte Werz.
Der Stadt seien in dieser Sache die Hände gebunden, sagte Eva-Britta Wind und verwies auf die geltenden Rahmen- und Förderbedingungen. „An das Backbone dürfen wir jetzt nur direkte Anlieger anschließen.“
Zum Stichwort Pauschalansätze versicherte Elena Breymaier den Ortschaftsräten: „Sie profitierem bei vielem, und unterm Jahr versuchen wir mit Restmitteln Dinge zu ermöglichen.“Konkretes gab es bereits zum Obersulmetinger Anteil am Haushaltsposten „Straßenbeleuchtung/Umrüstung auf LED“zu vermelden: 60 Lampenköpfe liegen schon im städtischen Bauhof für Obersulmetingen bereit. Montiert werden sollen sie im Schalmen-, Gans- und Gallusweg.