FDP stimmt sich aufs Wahljahr ein

Neujahrsempfang mit Michael Theurer fand als Videokonferenz statt

BIBERACH (gem) - Nicht wie sonst im Foyer des Biberacher Museums, sondern als virtuelles Treffen hat die FDP Biberach ihren Neujahrsempfang abgehalten. In der Videoschalte am Donnerstagabend stellten sich sowohl Landtagskandidatin Hildegard Ostermeyer sowie Bundestagskandidat Florian Hirt vor. Als Gastredner war der baden-württembergische FDP-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Michael Theurer zugeschaltet, der zu Beginn des Wahljahrs scharfe Kritik an Bundesund Landesregierung übte.

Mehrfach übten die Redner an diesem Abend Kritik an der unzureichenden Digitalisierung in Deutschland. „Ein Armutszeugnis für eine Wirtschaftsnation“, konstatierte Theurer in seiner Rede. Als hätte es noch eines Beweises bedurft, brach die Videokonferenz nach einer halben Stunde abrupt zusammen, nachdem es bereits zuvor einige Übertragungsprobleme gegeben hatte. Schließlich fanden sich aber die 25 Teilnehmer nach wenigen Minuten doch wieder im virtuellen Konferenzraum zusammen.

Ein weiteres großes Thema waren Corona und seine Folgen. Die FDP im Bund, so sagte Theurer, habe das Thema mit als erste Fraktion auf dem Schirm gehabt und bereits im Januar 2020 unter anderem auf die Wichtigkeit der Versorgung mit Schutzkleidung

hingewiesen. Früher als andere habe man die Entwicklungen vorhergesehen und auf eine Parlamentsbeteiligung bei den Corona-Maßnahmen gepocht, die zunächst nicht erfolgt sei. „Viele Probleme hätten wir nicht, hätte man unserem Wunsch nachgegeben“, so Theurer.

Der flächendeckende Lockdown habe bisher nicht zum gewünschten Erfolg geführt, so bleibe die Frage, ob nicht an der falschen Stelle eingegriffen worden sei, so der FDP-Landesvorsitzende. Einer Komplettschließung der gesamten Wirtschaft erteile seine Partei eine klare Absage. „Die Auswirkungen auf die Wirtschaft sind jetzt schon massiv, viele Firmen stehen mit dem Rücken zur Wand“, sagte Theurer. Es komme jetzt auf alle Bürger an, die im privaten Bereich konsequent auf Kontakte verzichten müssten.

Bei den im März anstehenden

Landtagswahlen brauche BadenWürttemberg „einen liberalen Impuls“so Theurer und nannte den Dreiklang „Entlasten, entfesseln, investieren“als Credo. Im Bund brauche es die komplette Abschaffung des Soli sowie einen Klimaschutz, der nicht durch „Verbotsideologien“geprägt sei, sondern durch technologische Innovationen.

Die Biberacher Landtagskandidatin Hildegard Ostermeyer lenkte ihren Blick als pensionierte Schulleiterin vor allem auf die Bildungspolitik und die notwendige Digitalisierung der Schulen. Hier müssten die Fehlleistungen der vergangenen Jahre korrigiert werden. „Grün-schwarz hält Bildungspolitik leider nur in Worten für wichtig, die Maßnahmen fehlen“, so Ostermeyer. Ein Digitalisierungsministerium, das von der FDP auf Landesebene gefordert wird, solle einen Ruck in ein neues Zeitalter bringen.

Im Bundestagswahlkampf geht der 21-jährige Florian Hirt für die FDP ins Rennen. Der Forstwirtschaftsstudent aus Biberach sagte, er fühle sich geehrt, dass die Partei ihn nominiert habe. Der Bundesregierung warf er in seiner Vorstellungsrede eine verfehlte Corona-Politik vor. Diese lasse den nötigen Weitblick vermissen. Es brauche nachhaltig durchdachte, rationale Lösungsvorschläge.

ARCHIVFOTO: SEBASTIAN GOLLNOW/DPA FDP-Landesvorsitzender Michael Theurer warb beim Neujahrsempfang der Bibercher FDP für einen liberalen Impuls bei der Wahl.