Schwäbische Zeitung (Laupheim)
Schwendi will Schulen digitalisieren
Gemeinderat segnet Haushalt ab – Das sind die größten Investitionen
SCHWENDI - Der Gemeinderat Schwendi hat den Haushalt 2021 einstimmig verabschiedet. Ambitioniert kann man den Etat im Hinblick auf die geplanten Investitionen nennen. Bei rund neun Millionen Euro sollen diese liegen, wenn das Jahr in den gewünschten Bahnen verläuft. Dies alles will die Gemeinde ohne neue Darlehensaufnahme schultern. Eine hohe Belastung für den Haushalt stellen 2021, aber auch in den kommenden drei Jahren die Abschreibungen dar. Netto sind es zwei Millionen Euro, die jährlich erwirtschaftet werden müssen.
Im Ergebnishaushalt, der die geplanten Aufwendungen und Erträge darstellt, wird die Gemeinde nach heutigem Stand ein Defizit in Höhe von 961 300 Euro in Kauf nehmen müssen. Den Erträgen von 16,26 Millionen Euro stehen Aufwendungen im Gesamtwert von 17,22 Millionen gegenüber. Doch schon 2023 soll dies anders aussehen, prognostizierte Kämmerer Joachim Wieland: „Die Steuereinnahmen werden in den kommenden Jahren steigen.“Auch über die Finanzausgleichssystematik werde die Gemeinde zu einem positiven Ergebnis kommen.
Ähnliches wird sich im Finanzhaushalt, der die Investitionen darstellt, abspielen. Nicht gedeckt sind hier im Jahr 2021 etwa 404 500 Euro. Bereits 2022 erwartet Wieland positive Zahlen. Doch er stellte klar: „Das alles sind schon hypothetische Annahmen. Wie sich die Zahlen über den Zeitraum der nächsten vier Jahre entwickeln, kann man jetzt nicht sagen.“Bestes Beispiel hierfür sind die Auswirkungen der Corona-Pandemie. Und noch eines ist im Moment noch nicht berücksichtigt: Projekte, die höchstwahrscheinlich in absehbarer Zeit für die Gemeinde akut werden. Wieland nannte hier beispielsweise die neue Mehrzweckhalle in Orsenhausen, das Bürgerhaus in Bußmannshausen und Sanierungsmaßnahmen in den Ortsdurchfahrten Schönebürg und Hörenhausen.
Leicht rückläufig gegenüber 2020 sind im Ergebnishaushalt die Steuereinnahmen und ähnliche Abgaben. Insgesamt rechnet die Gemeinde hier mit rund acht Millionen Euro. Größter Posten ist mit vier Millionen der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, gefolgt von der Gewerbesteuer mit 2,275 Millionen Euro. Über Zuweisungen, Zuwendungen und Umlagen rechnet der Kämmerer mit Einnahmen von fünf Millionen Euro. Auf der Ausgabenseite sind die sogenannten Transferaufwendungen mit 6,67 Millionen beziffert. Enthalten sind hierbei auch die Finanzausgleichsumlage von 2,07 Millionen und die Kreisumlage von 2,2 Millionen Euro.
Einen nicht unwesentlichen Anteil machen die Betriebskostenumlagen mit 1,56 Millionen Euro an die Kindertagesstätten der drei kirchlichen Kindergartenträger aus. Bei der Verrechnung der Einnahmen und Ausgaben
der Kindergärten ergeben sich Finanzmittel in Höhe von 1,35 Millionen Euro, die die Gemeinde beisteuern muss, um das Defizit auszugleichen. An ordentlichen Aufwendungen für das bei der Gemeinde beschäftigte Personal liegt der Ansatz im Haushaltsplan bei 3,11 Millionen Euro.
Den „stolzen Betrag von circa neun Millionen Euro“, wie Wieland es formulierte, hat sich die Gemeinde dieses Jahr bei den geplanten Investitionen auf die Fahnen geschrieben. Während davon etwa 2,5 Millionen (Erschließung des Baugebiets „Hochdorfer Krautgartenäcker“in Schönebürg) nicht im Haushalt abgebildet werden – weil die Finanzierung außerhalb des Haushaltsplans erfolgt –, sind die restlichen Investitionsmaßnahmen aufgelistet. Insgesamt summieren sie sich auf 6,72 Millionen Euro. Bei bestimmten Projekten handelt es sich um Restfinanzierungen, bei anderen um erste Raten – so etwa bei den beiden neuen Feuerwehrfahrzeugen für Bußmannshausen und Großschafhausen, die bestellt sind.
Digitalisierungsmaßnahmen für die Schulen stehen ebenfalls im Plan. 360 000 Euro fallen für die Verlegung der Kabel an, davon werden heuer 250 000 Euro fällig. Für Software und Endgeräte gibt die Gemeinde dieses Jahr 500 000 Euro aus. Die Gesamtposition beträgt 750 000 Euro.
Planungsraten sind für die Erweiterung des Kindergartens Schwendi und die Neugestaltung der Mehrzweckhalle Orsenhausen angedacht. 575 000 Euro investiert die Gemeinde in den Ausbau des Breitbandnetzes. In allen Ortsteilen ist Grunderwerb vorgesehen, 852 000 Euro sollen ausgegeben werden. Die Erschließung des Baugebiets „Hermann-KnappWeg“in Schwendi schlägt mit 891 000 Euro zu Buche.
Auch der Schuldendienst der Gemeinde bindet 2021 Haushaltsmittel: exakt 577 400 Euro. „Wenn wir alles Geplante bei den Investitionen abwickeln, hat die Gemeinde viel erreicht“, sagte Wieland dazu. „Mehr geht nicht, das ist das Maximum.“Zum Ausgleich des Gesamtfinanzhaushalts will Schwendi trotz eines Fehlbetrags von 404 500 Euro keine neuen Kredite aufnehmen. Nach Abzug der ordentlichen Tilgung (487 341,18 Euro) wird die Gemeinde Ende 2021 Schulden von 4,09 Millionen Euro haben. Pro Kopf sind dies 610,41 Euro. „Schwendi ist damit doppelt so hoch verschuldet wie vergleichbare Gemeinden in BadenWürttemberg“, stellte Wieland fest.
Die Investitionen von neun Millionen Euro brächten die Gemeinde an Grenzen, sagte Bürgermeister Wolfgang Späth. Man müsse realistisch bleiben: „So wie bisher kann es nicht weitergehen.“Trotz der künftigen Herausforderungen ist Späth guten Mutes, dass die Leistungsfähigkeit der Gemeinde gewährleistet wird. Sein Motto für die nahe Zukunft: „Auf Sicht fahren. Projekte auf ihre Machbarkeit überprüfen und deren späteren Unterhalt im Blick haben.“