Für coronabedingte Härtefälle 1,5 Milliarden Euro

BERLIN (dpa) - Der milliardenschwere Härtefallfonds bei den Corona-Hilfen ist unter Dach und Fach. Das Programm sei einsatzbereit, schrieb Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Donnerstag in einem Brief an seine Amtskollegen in den Ländern. Die Hilfen sind für Firmen vorgesehen, die bei den Förderprogrammen bisher durchs Raster fallen. Der Fonds hat ein Volumen von 1,5 Milliarden Euro – der Bund stellt den Ländern dafür einmalig Mittel in Höhe von 750 Millionen Euro zur Verfügung, die Länder steuern den gleichen Betrag bei. Mit den Hilfen sollen, Altmaiers Brief zufolge, Härten abgemildert werden, die vom 1. März 2020 bis 30. Juni 2021 entstanden sind oder entstehen.

Laut Altmaiers Brief können die Länder künftig in Einzelfällen in eigener Regie unter „Billigkeitsgesichtspunkten“gezielt Unternehmen unterstützen, die dies benötigen – wenn „aufgrund von ganz besonderen Fallkonstellationen“das bestehende Förderinstrumentarium nicht entsprechend greife. Altmaier – er hatte den Fonds Mitte Februar vorgeschlagen – sprach von einer „wertvollen Ergänzung zu dem bestehenden Corona-Schutzschirm des Bundes und der Länder“. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) erklärte, mit den Härtefallhilfen unterstütze man „jetzt auch in besonders vertrackten Fällen“.

Die Höhe der Unterstützungsleistung sollte „im Regelfall“100 000 Euro nicht übersteigen.