Schwäbische Zeitung (Laupheim)
Zurück auf Null
Das Ergebnis – kein Ratsbegehren und damit auch kein Bürgerentscheid – war absehbar. Bereits in voraufgegangenen Sitzungen waren die Posi- tionen bezogen, neue Argumente brachte am Montag niemand mehr vor.
Dass die Befürworter einer Rathaussanierung keinen Bürgerentscheid einleiten mochten, verwundert nicht. Sie haben, ungeachtet sonstiger Argumente, mit dem knappen Mehrheitsentscheid vom Juli 2020 gegen einen Neubau, was sie für gut befinden – ein Bürgerentscheid könnte diese Beschlusslage kippen.
Zur Wahrheit gehört freilich auch, dass die Bürger sehr wohl hätten entscheiden dürfen, wäre das von einer Bürgerinitiative gestartete Bürgerbegehren nicht an formalen und inhaltlichen Mängeln gescheitert. Die Anzahl der Unterschriften, die in kurzer Zeit gesammelt wurden, hätte locker ausgereicht. Die Annahme, dass die Laupheimerinnen und Laupheimer
in dieser wichtigen Angelegenheit mitreden wollen, ist also keineswegs unbegründet.
Gescheitert ist ein Ratsbegehren, welches das Bürgerbegehren ersetzt hätte, letztlich auch am Politikum der Fragestellung. Eine Abstimmung pro oder contra Sanierung, für einige im Rat die vorgeblich einzige Option, ist schlicht unmöglich, bis geklärt ist, welche Form der Sanierung man will, welches Raumprogramm, und so fort. So lange aber fehlen belastbare Aussagen zu den Kosten, die es zwingend bräuchte. Wir werden uns da noch eine ganze Weile gedulden müssen. Zurecht stellte Karin Meyer-Barthold am Montag fest, es sei der Zeitpunkt gekommen, „wo wir alle gemeinsam bei Null anfangen“. Sie knüpfte daran den Wunsch, es unvoreingenommen zu tun; niemand sollte sich jetzt als Gewinner oder Verlierer fühlen. Kein Leichtes nach dieser Vorgeschichte, aber erstrebenswert.