Schwäbische Zeitung (Laupheim)
Kemmer stellt sich wegen Ampel-Gesprächen auf Opposition ein
Und der grüne Ulmer Bundestagsabgeordnete Marcel Emmerich arbeitet im Vorbereitungsteam für die Koalitionsverhandlungen mit
ULM/BERLIN - Jamaika – also ein Bündnis aus CDU, Grünen und FDP – rückt in immer weitere Ferne. Und damit gleichzeitig immer näher die Oppositionsbank für Ronja Kemmer, CDU-Bundestagsabgeordnete für Ulm und den Alb-Donau-Kreis. Sie stellt sich selbst auf diese Perspektive ein, sagt sie auf Anfrage der „Schwäbischen Zeitung“.
Ihr grüner Bundestagskollege aus der Region, Marcel Emmerich, hingegen frohlockt. Am Mittwoch postete er bei Instagram ein Foto, das ihn vor dem Berliner Reichstagsgebäude zeigt, im unmittelbaren Hintergrund noch eine vielsagende grüne Ampel.
Grünes Licht also für eine Koalition aus Grünen, FDP und SPD, die sogenannte Ampelkoalition?
„Die Gespräche haben gezeigt, dass wir mit der SPD und der FDP die
Grünes Licht für die Ampel-Koalition? Die Präferenz von Marcel Emmerich ist klar.
größten Schnittmengen haben. Wir stehen zusammen für Veränderung und die Erneuerung des Landes. Mit der Klimakrise, der Modernisierung der Wirtschaft und dem Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stehen wir vor großen Herausforderungen, die wir dringend gemeinsam angehen müssen. Dafür wollen wir eine verlässliche Regierung bilden – ohne lange Hängepartie.“
Weiter teilt er jedoch mit, dass eine „Ampel“kein Selbstläufer und der Weg bis zur Bildung einer Regierung noch weit sei. Man müsse nun „erneut ernsthaft prüfen“, inwieweit eine stabile Regierung gelingen könne, die „verantwortungsvoll die nötigen Antworten“auf die großen Zukunftsfragen gibt.
Keine Chance gibt er einer erneuten große Koalition. Dies wären „weitere vier verlorene Jahre für echten Klimaschutz und den gesellschaftlichen Zusammenhalt“.
Emmerich selbst ist auch eingebunden in die derzeitigen Verhandlungen. Er ist Teil des Vorbereitungsteams für die Koalitionsverhandlungen im Bereich „Innen, Justiz und Verbraucherschutz“.
Und Ronja Kemmer? Die CDUAbgeordnete sieht selbst offenbar kaum mehr Chancen für eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei. Die „Schwäbische Zeitung“lässt sie wissen, dass es für die CDU gelte, sich „nun schnell auf die Arbeit in der Opposition einzustellen“. Auch wenn die CDU weiter für Gespräche bereitstehe, liege der Ball nun „nicht bei uns“.
Kemmer fordert, die CDU müsse Lehren aus der Wahlschlappe ziehen und sich deshalb „strukturell, inhaltlich und personell“erneuern. Dies müsse „schnell, konsequent und umfassend“angegangen werden. Und das – offenbar – auch ohne Rücksicht auf Armin Laschet als als CDUKanzlerkandidaten und Noch-CDUVorsitzenden. Auf die Frage der SZ, ob Laschet CDU-Chef bleiben kann, antwortet sie ausweichend. „Neue Kräfte“müssten nun die Chance erhalten, der Union „ein Update“zu verpassen. Ob sie dabei auch an sich denkt, schließlich ist sie eine der jüngsten CDU-Abgeordneten, lässt die 32-Jährige an dieser Stelle offen.
Ronja Kemmer.