„Ein Haushalt, der das Überleben sichert“

Das sind 2024 die Investitionen für Obersulmetingen – OEW will mit Breitbandausbau im Gewerbegebiet starten

- Der Ortschaftsrat Obersulmetingen hat einstimmig dem Haushaltsentwurf 2024 zugestimmt. Für die neue Brücke über den Rißkanal sollen im laufenden Jahr die Planungen beginnen. Zudem ist der Start des Breitbandausbaus im Gewerbegebiet vorgesehen. Ortsvorsteher Elmar Dehler forderte, die energetische Sanierung der öffentlichen Gebäude nicht aus dem Blick zu verlieren. Zudem sprach er sich – trotz aller Sparmaßnahmen – deutlich für den Erhalt des Lehrschwimmbeckens aus.

Oberbürgermeister Ingo Bergmann verdeutlichte zu Beginn der Sitzung die aktuelle Finanzsituation der Stadt und verwies auf die Wichtigkeit des Austauschs zwischen den Ortsteilen und der Verwaltung. „Wir operieren mit deutlich weniger Geld, doch wir wollen Dinge nicht kaputtsparen“, so Bergmann. Trotz Sparkurs sei das Ortsteilbudget nicht gekürzt worden. „Es ist nicht viel Geld, aber damit kann man vor Ort viel erreichen.“Gemeinsam mit der Ersten Bürgermeisterin Eva-Britta Wind, Kämmerer Johannes Lang und Tanja Allweil vom Finanzdezernat erläuterte der OB den Entwurf 2024.

Das Ortsteilbudget für Obersulmetingen beträgt 9500 Euro, wie bereits 2023. Dieser Betrag setze sich aus einem Fixbetrag von 6000 Euro sowie einem von der Einwohneranzahl abhängigen Anteil von 3500 Euro zusammen, erklärte Allweil. Insgesamt stehen für die Aufgaben der Ortsverwaltung im laufenden Jahr 33.350 Euro zur Verfügung. Hier fließt teils auch der allgemeine Gebäudeunterhalt mit ein. So soll 2024 der barrierefreie Zugang zur Ortsverwaltung für 10.000 Euro angegangen werden. Zudem ist Budget für den ersten Bauabschnitt zur Sanierung der Schlossmauer eingeplant.

Die Bischof-Ulrich-Schule Obersulmetingen bekommt 2024 knapp 22.000 Euro aus dem Schulbudget (Vorjahr: 15.000 Euro). Auch sind für den Unterhalt des Schulgebäudes 18.500 Euro veranschlagt. Für die Schulturnhalle sollen neue Sportgeräte in Höhe von 3000 Euro gekauft werden. Für den angrenzenden Kindergarten Storchennest sind ebenfalls 4000 Euro an Gebäudeunterhalt und Bauhof leistungen eingeplant. Auch unterstützt die Stadt mit 12.000 Euro den Austausch des defekten Bodenbelags im Musikerheim.

Die größte Einzelinvestition für Obersulmetingen für 2024 betrifft den Friedhof. Dort sollen für 30.000 Euro zusätzliche Urnenstelen installiert werden. Für die Bewirtschaftung des Friedhofs plant die Verwaltung mit 18.500 Euro.

Für das Baugebiet „Grüner Weg“, dessen Erschließung 2023 abgeschlossen wurde, ist eine Abschlussrate in Höhe von 10.000 Euro im Haushaltsplan enthalten. Für den Erhalt von Straßen und Feldwegen auf der Gemarkung Obersulmetingen plant die Verwaltung mit 37.400 Euro (2023: 41.800 Euro).

Mehrere größere Baumaßnahmen haben erst mittelfristig konkrete Auswirkungen auf den Ortsteil, planerisch soll jedoch bereits im laufenden Jahr gestartet werden. So sind für die Erneuerung der Brücke über den Rißkanal Planungskosten in Höhe von 50.000 Euro budgetiert. Ab 2025 soll das Bauwerk dann für 750.000 Euro erneuert werden. Für den Hochwasserschutz an der Riß im Bereich Ober- und Untersulmetingen

sind ebenfalls Planungskosten von 50.000 vorgesehen, mittelfristig sind für den Hochwasserschutz 350.000 Euro geplant. Zudem soll ab 2025 auch die Bushaltestelle „Löwen“barrierefrei ausgebaut werden, in diesem Jahr sollen die Planungen starten.

Zeitlich etwas vage sei der flächendeckende Ausbau des Breitbandnetzes durch die OEW Breitband GmbH im Haushaltsplan beschrieben. Der flächendeckende Ausbau soll ebenfalls 2024 starten. Dies interessierte auch Dorothee Fischer: „Gibt es Hoffnung, das man künftig Homeoffice machen kann?“Bergmann verwies darauf, dass die Stadt den Breitbandausbau komplett an die OEW vergeben habe. „Es gibt ein Ausbauszenario, in dem Obersulmetingen natürlich eine Rolle spielt“, erklärte der OB. „Homeoffice rückt näher.“Baudezernentin Wind ergänzte: „Prio 1 haben in Ober- und Untersulmetingen die Gewerbegebiete, dann folgen die Wohngebiete.“

Der Haushaltsentwurf sei eine Herausforderung, „aber vielleicht ist es auch gut, dass das Wunschkonzert nicht mehr in dem Ausmaß stattfindet und sich die Räte disziplinierter verhalten“, meinte Stadt- und Ortschaftsrat Siegfried Schneider. Das unveränderte Ortsteilbudget „ist ein wichtiges Signal, die Geldbeträge sind gut angelegt“. Er kritisierte jedoch den kleinen Betrag für den Straßenunterhalt, „da kann nichts Sinnvolles gemacht werden“. Es sei gut, dass die Schlossmauer saniert werde, sagte Margret Bosch. „Das drängt seit Jahren, die ist in einem desolaten Zustand.“

„Für die Bürger ist das ein Haushalt, der das Überleben sichert und der in Schule und Kindergarten das Leben aufrechterhält“, meinte Ortsvorsteher Elmar Dehler. In den vergangenen Jahren seien diese Gebäude zwar innen saniert worden, wichtig seien aber der Erhalt der Gebäudesubstanz und die notwendige energetische Sanierung, „die Schule hat ein ungedämmtes Dach, wir heizen zum Fenster raus“. Dehler verwies auch auf die Wichtigkeit für die Grundschüler in Ober- und Untersulmetingen, aber auch für den Sportverein, das Lehrschwimmbecken zu erhalten. „Wenn es einmal zu ist, ist es vorbei. Dann wird die Technik nicht wieder zum Leben erweckt werden können.“

FOTOS: THOMAS WERZ Die Obersulmetinger Ortsverwaltung im Schloss soll 2024 barrierefrei ausgebaut werden. Zudem steigt das Schulbudget auf 22.000 Euro, auch Ersatzgeräte für die Schulturnhalle sind eingeplant.