Schwäbische Zeitung (Laupheim)
Gemeinderat Achstetten wächst auf 18 Sitze
Bei der anstehenden Kommunalwahl bekommt Stetten einen zusätzlichen Platz
- Ab der nächsten Legislaturperiode ist der Achstetter Gemeinderat um einen Sitz größer. Das hat das Gremium in der jüngsten Gemeinderatssitzung entschieden. Der zusätzliche Platz fällt dem Teilort Stetten zu.
Die Sitzverteilung nach der Kommunalwahl im Juni sorgte für viel Gesprächsstoff in der Gemeinderatssitzung am Montag. 17 Sitze groß ist das Gremium derzeit, wenn man den Sitz von Bürgermeister Dominik Scholz nicht mitberechnet. Um die Sitzzahl zu erhöhen, musste nun die Hauptsatzung geändert werden. Uneinigkeit herrschte unter den Gemeinderäten darüber, um wie viele Sitze das Gremium erhöht werden soll.
Der Vorschlag der Verwaltung: Gemäß der unechten Teilortswahl werden die Sitze auf die einzelnen Wohnbezirke verteilt, wobei Achstetten sieben Plätze zufallen, Bronnen drei und Oberholzheim und Stetten jeweils vier. Damit komme man dem Wunsch von Stetten nach einem Platz mehr im Gemeinderat nach, erläuterte Hauptamtsleiter Sascha Hohenhausen. Grund für die Erhöhung sei die vor Kurzem vollzogene Auf lösung des Stettener Ortschaftsrats.
Dass Stetten ein Platz mehr zusteht, war bei der Sitzung unstrittig. Schließlich sei man bei der Auf lösung der anderen Ortschaftsräte in der Vergangenheit
ebenso verfahren, betonte etwa Stefan Bucher von der Fraktion Oberholzheim. Ähnlich drückte es Claudia Knehr im Namen der Fraktion Achstetten aus: „Wir stimmen dem zu, dass Stetten einen Sitz mehr möchte.“
Zudem stellte Knehr einen Antrag für eine Vergrößerung des Gemeinderats auf 19 Sitze. Der zusätzliche Sitz solle dem Hauptort Achstetten zufallen. Ihr Argument: „Wir stellen 50 Prozent der Gesamtbürgerschaft.“Das spiegele sich aktuell nicht in der Sitzverteilung wider. „Die Verhältnismäßigkeit stimmt nicht“, fügte
Renate Werner, ebenfalls Fraktion Achstetten, hinzu.
Wie aus einer Berechnung der Verwaltung hervorgeht, die bei der Gemeinderatssitzung präsentiert wurde, stehen Achstetten gemessen an der Einwohnerzahl neun Sitze zu, also zwei Plätze mehr als im Vorschlag der Gemeinde vorgesehen. Auf Stetten entfallen demnach vier Sitze, auf Oberholzheim und Bronnen jeweils drei.
Trotzdem sprachen sich die anderen Fraktionen mehrheitlich gegen eine Erhöhung auf 19 Sitze aus. „Finden wir denn genügend
Kandidaten für die Wahl, wenn wir den Gemeinderat jetzt künstlich aufblasen?“, gab etwa Gerhard Rose aus Stetten zu bedenken. Florian Bailer, der ebenfalls für Stetten im Gemeinderat sitzt, sprach von einem „Geschacher“, wenn man nun anfange, über die Einwohnerzahl zu gehen. Er schlug vor, Stetten in der nächster Legislaturperiode einen Sitz mehr zuzugestehen und dann für die darauffolgende Wahl grundlegend neu zu denken. Dann wäre auch eine Verkleinerung des Gremiums möglich.
„Da kann ich mitgehen“, betonte Michael Schick aus Bronnen. Klar sei, dass Achstetten im Gemeinderat unter- und Oberholzheim überrepräsentiert ist. Dennoch plädierte er dafür, zunächst bei den 18 Sitzen zu bleiben und dann die Satzung für die Wahl im Jahr 2029 grundlegend zu überarbeiten. So könne man etwa über Listen für die Gesamtgemeinde nachdenken anstelle der unechten Teilortswahl.
Acht Gemeinderäte stimmten für den Antrag von Claudia Knehr, acht Räte votierten dagegen, Bürgermeister Scholz enthielt sich. Damit sei der Antrag abgelehnt, da für Änderungen der Hauptsatzung eine quantitative Mehrheit notwendig sei und diese liege bei zehn Stimmen, erklärte Hauptamtsleiter Sascha Hohenhausen. Für den Vorschlag der Gemeinde stimmten schließlich 15 Räte, zwei enthielten sich.